Bodenmarkt

25.07.2012

Berlin. Millionen, Milliarden, Tausende – es sind seit jeher hohe Stellenwerte, mit denen die BVVG hantiert und auch in Staates Auftrag hantieren muss. So auch zu dieser Pressekonferenz am 12. Juni, die dem zwanzigjährigen Bestehen der Bodenprivatisierungsgesellschaft gewidmet war. An das Jubiläum erinnerten vor Ort zwar wirklich nur die Törtchen, aber an den gewaltigen Hektar- und Eurowerten in der Luft merkte man doch, dass viel Zeit seit Gründung der BVVG im Jahr 1992 vergangen ist. Und also hier Auszüge aus dem Bericht der Geschäftsführer Dr. Wilhelm Müller und Dr. Detlev Hammann. 


Bestand und Verkauf. Über 3 Mio. ha Land- und Forstwirtschaftsfläche hatte die BVVG im Verlauf ihres Wirkens im Bestand. Etwa 1,3 Mio. ha sind nach Vermögenszuordnungsgesetz an Gebietskörperschaften übertragen worden, weitere rund 1,3 Mio. ha wurden im Rahmen der geltenden Gesetzlichkeiten verkauft. Gut 200.000 ha hat die BVVG im Zuge von Restitutionsvorgängen an Privatpersonen rückübertragen, rund 292.000 ha land- und 58.000 ha forstwirtschaftliche Fläche hat sie noch im Bestand. 


Nutzungsarten. Unter den verkauften Agrar- und Forstflächen sind gut 724.000 ha Acker und Grünland. Davon wurden rund 399.000 ha zu begünstigten Preisen nach dem  Entschädigungs- und Ausgleichleistungsgesetz (EALG) und 325.500 ha zum Verkehrswert verkauft. Allein durch den Verkauf an berechtigte Pächter zum begünstigten Preis nach EALG und an Pächter zum laufenden Verkehrswert sind  624.000 ha an ortsansässige Landwirtschaftsbetriebe gegangen. Parallel dazu hat die BVVG seit 1992 rund 547.000 Hektar Wald verkauft, darunter 439.000 Hektar zu begünstigen Bedingungen nach dem EALG und 107.800 ha nach Verkehrswert.  Neben den Agrar- und Forstflächen hat die BVVG in den vergangenen zwei Jahrzehnten  auch 62.300 ha Umwidmungsflächen verkauft. Aufgrund der gesetzlichen Regelung im Ausgleichsleistungsgesetz aus dem Jahr 2000 hat sie daneben etwa 37.000 ha naturschutzfachlich wertvolle Flächen an die betroffenen Bundesländer sowie Verbände und Stiftungen unentgeltlich bereitgestellt. Insgesamt wurden bisher rund 56.800 ha Naturschutzflächen unentgeltlich übertragen.


Regionale Verteilung. Der Schwerpunkt der BVVG-Tätigkeit lag eindeutig in Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg. Von den EALG-Verkäufen fanden rund 36% im nördlichsten der neuen Bundesländer und 26% in dessen südlichem Nachbarland statt. Bei den Verkehrswertverkäufen finden sich im Grundsatz ähnliche Verhältnisse  (43%; 31%).  Preise. Bei der Vereinbarung der Kaufpreise ist für die BVVG das EU-Beihilfe- und das Haushaltsrecht bindend. Insofern muss die BVVG Kaufpreise vereinbaren, die keine unzulässigen Subventionen beinhalten. Der durchschnittliche Kaufpreis eines Hektars hat 2011 bei 12.640 € gelegen (Verkehrswertverkauf), im ersten Halbjahr 2012 sind 13.704 € aufgerufen worden.


Gewinnabführung. Die BVVG führte seit ihrer Gründung gut 5,27 Mrd. € Überschuss an ihre Gesellschafter ab. Das ist seit 1996 zu 100 Prozent die Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (BvS).


Perspektiven. Nach den mit den Bundesländern abgestimmten Privatisierungsgrundsätzen soll der Verkauf der ehemals volkseigenen landwirtschaftlichen Flächen in den neuen Bundesländern im Wesentlichen bis zum Jahr 2025 abgeschlossen sein. Die Forstflächen sollen größtenteils bis Ende 2014 verkauft werden. BZ

 

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