Agrarflächen wie hier in der Thüringer Rhön werden durch Vorrang- und Vorbehaltsgebiete für landwirtschaftliche Bodennutzung in den Regionalplänen auch direkt gesichert. (c) IMAGO/Blickwinkel

Thüringen: Landesentwicklungsbericht 2023 vorgestellt

Ministerin Karawanskij stellt den Landesentwicklungsbericht 2023 vor. Im Mittelpunkt stehen Zukunftsthemen wie die Energiewende. Ein wichtiges Ziel ist es, landwirtschaftliche Flächen vor dem Versiegeln zu bewahren.

Von Frank Hartmann

Das Kabinett hat am 20. Juni den Entwurf des Landesentwicklungsberichtes (LEB) 2023 zur Kenntnis genommen. Der Bericht wurde federführend vom Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft erarbeitet und mit den anderen Ressorts abgestimmt.

„Auf Bundesebene wurden in enger Taktung zahlreiche Gesetzespakete auf den Weg gebracht. Im Landesentwicklungsbericht wird erstmals systematisch und für die interessierte Öffentlichkeit nachvollziehbar dargestellt, welche Konsequenzen und Handlungsoptionen sich daraus für den Freistaat Thüringen ergeben“, sagte Ministerin Susanna Karawanskij.

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Landesentwicklungsbericht: Jede Thüringer Region in Einklang bringen

Ziel der Landesregierung sei es, die sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Ansprüche jeder Thüringer Region so in Einklang zu bringen, dass die Menschen überall ähnlich gut arbeiten und leben könnten. Der Bericht erkläre für alle transparent, auf welcher rechtlichen Grundlage und mit welchen Maßnahmen die Landesregierung dieses Ziel erreichen wolle, so die Ministerin weiter.

Der Landesentwicklungsbericht fasse wesentliche Themen und Aktivitäten aus dem Bereich Raumordnung und Landesplanung zusammen. Im Mittelpunkt des aktuellen Berichts stünden drei herausragende Zukunftsthemen: die Energiewende, die Änderung des Landesentwicklungsprogramms und die Flächenhaushaltspolitik. Ziel der jährlichen Berichterstattung sei es, Transparenz zu schaffen, indem komplexe Sachverhalte in ihren Gesamtzusammenhängen dargestellt werden.

Blick auf Regionalpläne

Zur Transparenz gehöre die gute Dokumentation der notwendigen Planungsprozesse. Der Landesentwicklungsbericht gehe auf Verfahren zur Änderung des Landesentwicklungsprogramms ein und erläutere die damit zusammenhängenden Rechtsanpassungen wie z.B. die Änderungen der Bauordnung, der Naturparkverordnung oder des Waldgesetzes.

Der Bericht enthalte zudem die aktuellen Zahlen zur Bevölkerungsentwicklung sowie den Stand der Fortschreibung der Regionalpläne für die sachlichen Teilpläne Windenergie. „Den Landesentwicklungsbericht betrachten wir als einen Beitrag, die Öffentlichkeit transparent über die Grundlagen politischer Entscheidungen zu informieren“, so Ministerin Karawanskij.

Ein inhaltlicher Schwerpunkt des Landesentwicklungsberichtes 2023 sei die Flächenhaushaltspolitik, die immer mehr an Bedeutung gewinne. Hierbei gehe es vor allem um die Frage, wie es gelingen kann, dass nicht immer mehr Agrarflächen oder naturnahe Räume für Siedlungs- und Verkehrszwecke versiegelt werden. Denn gesellschaftliche Veränderungsprozesse und weltpolitische Ereignisse erhöhten die Flächenkonkurrenzen.

Somit steige der Druck auf die begrenzte Ressource Boden. Ministerin Karawanskij betonte die Bedeutung der Raumordnung zum Schutz von Agrarflächen: „Wir wollen Ackerböden durch Vorrang- und Vorbehaltsgebiete für die Nahrungsmittel- und Rohstoffproduktion sowie zum Schutz der Thüringer Agrarstruktur in den Regionalplänen sichern und vor Versiegelung bewahren.“

Ziel: Flächenrecycling

Laut Landesentwicklungsplan sollen Flächenbedarfe für außerlandwirtschaftliche Zwecke möglichst auf Innenbereiche und vorhandene Brachen konzentriert und die Neuinanspruchnahme so auf ein Minimum reduziert werden.

Längerfristig werde eine Kreislaufflächenwirtschaft angestrebt, in der unvermeidbare Neuinanspruchnahme so weit wie möglich durch Flächenrecycling ausgeglichen wird. Entsprechende Zielsetzungen würden in der Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie und im Landesentwicklungsprogramm formuliert.

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Susanna Karawanskij ist seit September 2021 Landesministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft. (c) IMAGO /Jacob Schröter
Susanna Karawanskij ist seit September 2021 Landesministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft. (c) IMAGO /Jacob Schröter