Der Agrarausschuss des Landtages von Sachsen-Anhalt nach seiner Konstituierung. (c) LTLSA/Stefanie Böhme

Ausschuss für Agrares hat sich konstituiert

Der Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Forsten des neu gewählten Landtages von Sachsen-Anhalt hat vor Kurzem seine Arbeit aufgenommen.

Von Detlef Finger

Anfang Oktober konstituierte sich der Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Forsten (LEF) im neugewählten Landtag von Sachsen-Anhalt. Vorsitzender des Ausschusses ist der CDU-Abgeordnete Michael Scheffler, seine Stellvertreterin die SPD-Abgeordnete Juliane Kleemann. Die Christdemokraten hatten das entsprechende Zugriffsrecht auf den Ausschussvorsitz.

Weitere ordentliche Mitglieder des Ausschusses sind Olaf Feuerborn, Anne-Marie Keding, Alexander Räuscher und Tim Teßmann (alle CDU), Hannes Loth, Daniel Roi und Florian Schröder (alle AfD). Des Weiteren Kerstin Eisenreich und Andreas Henke (beide Die Linke) sowie Dorothea Frederking (Bündnis 90/Die Grünen) und Johannes Hauser (FDP).

Jeder Ausschuss hat 13 ordentliche Mitglieder

Der Agrarausschuss verfügt, wie übrigens alle elf ständigen Ausschüsse des sachsen-anhaltischen Landtages in der achten Wahlperiode, über 13 Mitglieder. Diese werden nach dem sogenannten Rangmaßzahlverfahren von den Fraktionen entsandt. Danach schickt die CDU je Ausschuss fünf Abgeordnete, die AfD drei und die Linke zwei. SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen entsenden jeweils eine Abgeordnete bzw. einen Abgeordneten.

Stellvertretende Mitglieder des Agrarausschusses sind die Abgeordneten Carsten Borchert, Guido Heuer, Dietmar Krause, Andreas Schumann und Karin Tschernich-Weiske (alle CDU), Nadine Koppehel, Thomas Korell und Matthias Lieschke (alle AfD), Eva von Angern und Hendrik Lange (beide Die Linke) sowie Elrid Pasbrig (SPD), Kathrin Tarricone (FDP) und Wolfgang Aldag (Grüne).

Agrarminister bei erster Ausschusssitzung

Der ersten Sitzung des Ausschusses in Magdeburg wohnten u. a. auch Sachsen-Anhalts Wirtschafts- und Landwirtschaftsminister Sven Schulze (CDU) sowie Agrarstaatssekretär Gert Zender bei. Landtagsvizepräsident Wulf Gallert (Die Linke) bezeichnete den Ausschuss bei dessen erster Zusammenkunft als einen „sehr wichtigen und wesentlichen“, der vielfach im Licht der Öffentlichkeit stehe. Eine Besonderheit des Agrarausschusses sei es, dass dieser in den vergangenen Wahlperioden seinen thematischen Bezug stets beibehalten habe. Und das unabhängig von den Zuschnitten der Ministerien. Dies spreche für ein selbstbewusstes Gremium, das seiner Tätigkeit überaus eigenständig nachgehe.

Der Vizepräsident sagte weiter, die Mitglieder eines Ausschusses hätten vor allem die Aufgabe, die inhaltliche und fachliche Arbeit im Austausch mit der Landesregierung zu organisieren. Sie würden versuchen, um Positionen zu ringen, deren Austausch im Plenum nur in einem beschränkten Maße möglich sei. In gewisser Weise seien die Ausschüsse die „inhaltlichen Herzstücke des Parlaments“.

Schneller Austausch mit dem Agrarressort

Minister Schulze betonte, er habe ein großes Interesse daran, dass über die üblichen Wege des Austauschs zwischen Parlament und Regierung hinaus „ein schneller und reibungsloser Kontakt“ speziell zwischen dem Ministerium für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten (MWL) und dem Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Forsten realisiert werde.

Dies gelte, wie Schulze betonte, nicht nur für die Regierungsfraktionen, sondern insbesondere auch für die Oppositionsfraktionen. Dies erleichtere die inhaltliche Debatte und trage dazu bei, die Herausforderungen in Sachsen-Anhalt gemeinsam zu meistern, erklärte der CDU-Politiker.

Seit der Parlamentsreform 2020 sind übrigens alle Sitzungen der Ausschüsse grundsätzlich öffentlich. In besonderen Fällen können die Ausschüsse aber Teile ihrer Verhandlungen für vertraulich erklären.


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