ASP-Prämie in Thüringen überraschend ausgesetzt – was steckt dahinter?
Das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten (TMUENF) stoppt die Auszahlung der Schwarzwildprämie an Jäger – trotz der ASP. Bauern- und Jagdverband kritisieren die Entscheidung scharf und fordern eine schnelle Lösung.
Mit großem Unverständnis reagiert der Thüringer Bauernverband (TBV) auf den kürzlich erfolgten überraschenden Auszahlungsstopp der ASP-Schwarzwild-Prämie für die Jäger in Thüringen. „Vor allem die Ausbrüche der Afrikanischen Schweinepest in Hessen, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg sowie das kürzlich entflammte Ausbruchsgeschehen in Nordrhein-Westfalen haben bewiesen, dass die Gefahr eines punktuellen Eintrags der Seuche auch in Thüringen weiterhin akut ist“, so TBV-Präsident Dr. Klaus Wagner. Und dort fallen enorme Kosten an: Allein im Nachbarland Hessen seien im ersten Jahr nach dem ASP-Ausbruch Sachmittel in Höhe von rund 20,5 Mio. Euro für Maßnahmen zur Bekämpfung der ASP ausgegeben worden.
Landeshaushalt unter Druck: Freiwillige Leistungen für Jäger gestoppt
Mitte Mai noch hatte das für die Jagd zuständige Umweltministerium mitgeteilt, dass die Aufwandsentschädigung auch im laufenden Jahr gezahlt wird. Auf Nachfrage der Bauernzeitung bestätigte das Ministerium, dass die Auszahlungen derzeit ruhen würden. 200.000 Euro seien in diesem Jahr bereits bewilligt und ausgezahlt worden. Derzeit lägen aber bereits neue Anträge vor, die das Volumen von rund 400.000 Euro ausschöpfen würden. Wie, wann und in welchem Umfang diese noch nicht bewilligten Anträge bis zu dieser Grenze bearbeitet und bewilligt werden könnten, würde derzeit geprüft, teilte das Ministerium weiter mit. Hintergrund für den Auszahlungsstopp der ASP-Prämie in Thüringen seien die Kürzungsvorgaben im aktuellen Landeshaushalt. Von dem Landtagsbeschluss einer „globalen Minderausgabe“ seien vor allem die freiwilligen Leistungen des Freistaats betroffen, wozu die ASP-Prämie zählt.
Der TBV erinnerte an ohnehin steigende Kosten für die Trichinenuntersuchung in einigen Landkreisen und die Schließung von Annahmestellen für die Trichinenproben. Wie der TBV sieht der Jagdverband dadurch die Motivation zur Schwarzwildbejagung zusätzlich belastet.
ASP Prämie Thüringen: Jagdverband fordert Verlässlichkeit
Zuvor schon hatte der Landesjagdverband in einer Mitteilung die Informationspolitik des Ministeriums kritisiert. Selbst die Oberste Jagdbehörde sei erst Anfang Juli über die Situation unterrichtet worden. Der Auszahlungsstopp falle in eine hochsensible Phase und sei „nicht nur ein fatales Signal in Richtung Jägerschaft, sondern auch ein Bruch mit den Zusagen, die politisch zum Landesjägertag kommuniziert wurden“.
Der Landesjagdverband forderte die Landespolitik auf, „ihren Zusagen gerecht zu werden und schnellstmöglich für finanzielle Verlässlichkeit im Sinne des Tierseuchenschutzes und des Ehrenamtes zu sorgen“.
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