Kurz vor Beginn der Landtagssitzung in Erfurt postierten sich die Landwirte des Bauernverbandes. Sie machten auf die Folgen der Pläne zum Insektenschutz aufmerksam. ©Frank Hartmann

Insektenschutz: Pläne sind ein „Irrweg“

Der Thüringer Bauernverband fordert, die geplanten Initiativen zum Insektenschutz zu stoppen. Er setzt dabei auf die Unterstützung von Landtags- und Bundestagsabgeordneten.

Mit einer Protestaktion forderten heute Landwirte des Thüringer Bauernverbandes (TBV) einschließlich der TBV-Spitzen den Stopp des Insektenschutzgesetzes und der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung. Mit leeren Gummistiefeln, Grünen Kreuzen und Plakaten postierten sich mehrere Dutzend Landwirte vor der Plenarsitzung des Landtags. Sie appellierten dabei an die Landtagsabgeordneten, mitzuhelfen, das geplante Gesetz zu stoppen und ihre Parteikollegen in den Bundestagfraktionen über den „Irrweg“ zu informieren.

Bauern protestieren am Landtag in Erfurt gegen das geplante Insektenschutzgesetz
Bauern protestieren am Landtag in Erfurt gegen das geplante Insektenschutzgesetz

Kurz vor Beginn der Landtagssitzung in Erfurt postierten sich die Landwirte des Bauernverbandes. Sie machten auf die Folgen der Pläne zum Insektenschutz aufmerksam. © Frank Hartmann         

Insektenschutz bedroht Existenz

Bauern protestieren am Landtag in Erfurt gegen das geplante Insektenschutzgesetz

Der TBV warnte, dass die Gesetzesinitiativen die Existenz einer Vielzahl landwirtschaftlicher Betriebe bedroht. Darin enthalten sind nach TBV-Angaben massive Einschränkungen für die Bewirtschaftung von Acker- und Grünlandflächen in Schutzgebieten. Dazu zählen etwa Natura2000-Gebiete oder Nationalparks. Laut TBV betrifft dies in Thüringen rund 85.000 ha Acker- und Grünland. Hier plane die Bundesregierung, die Anwendung  von Herbiziden, „biodiversitätsschädigender“ Insektizide und Bioziden zu verbieten. Ein wirtschaftlicher Anbau von Getreide, Raps, Zuckerrüben oder von garten- und obstbaulichen Kulturen sei in diesen Gebieten nicht mehr möglich. Artenreiches Grünland oder Streuobstweisen verlören ihre bisherige Förderung.

Ohne Herbizide kein Getreideanbau

Jürgen Paffen, Vorstandschef der Agrar eG Weißensee, sagte der Bauernzeitung, dass der Ackerbaubetrieb mit 65 ha FFH-Flächen und 422 ha Vogelschutzflächen betroffen ist. „Ohne Herbizide kann ich auf den Flächen kein Getreide mehr anbauen“, so Paffen. Der Betrieb würde diese Flächen, für die man hohe Pachtpreise zahlt bzw. die man teuer als Eigentum erwarb, nicht mehr bewirtschaften: „Das ist bitter für einen großen Betrieb, wie wir es sind. Was das aber für kleine Betriebe heißt, die mit der Hälfte ihrer Flächen oder gar komplett in Schutzgebieten wirtschaften, kann sich jeder selbst ausmalen.“ 

Massiver Vertrauensbruch

TBV-Präsident Dr. Klaus Wagner erinnerte daran, dass den Landwirten bei Ausweisung dieser Schutzgebiete zugesichert wurde, „dass die Bewirtschaftung nicht eingeschränkt werden wird. Jetzt kommt es durch die Hintertür. Das ist ein massiver Vertrauensbruch von Seiten der Politik“, so die Kritik des Thüringer Bauernpräsidenten an den politischen Akteuren. red