Im Agrarausschuss im Brandenburger Landtag in Potsdam wurde über die Probleme in der Landwirtschaft diskutiert. (c) Stefan Gloede/Landtag Brandenburg

Wahl in Brandenburg: Neue Partei Deutsch Land Wirtschaft (DLW) will antreten

Zur Landtagswahl am 22. September sind beim Landeswahlleiter Dr. Herbert Trimbach acht Beteiligungsanzeigen eingegangen. Die neue Partei Deutsch Land Wirtschaft (DLW), die von Landwirten in Brandenburg gegründet wurde, ist darunter. Auch BSW ist dabei.

Von Heike Mildner

Acht Vereinigungen, die bisher noch nicht zu einer Landtagswahl angetreten sind, haben ihren Wunsch auf Beteiligung zur bevorstehenden Landtagswahl angezeigt. Die Frist dafür endete am 17. Juni 2024, 18:00 Uhr. Der Landeswahlausschuss prüfe nun die Zulassung zur Landtagswahl, informierte der Landeswahlleiter.

Auch das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will antreten

Diese acht Parteien und Vereinigungen sind den Informationen zufolge: Der dritte Weg (III. Weg), Bündnis Deutschland, Demokraten Brandenburg, WerteUnion (WU), Plus Brandenburg (Plus), Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), Partei der Rentner (PDR) und Deutsch Land Wirtschaft (DLW). Die Parteien Ökologisch-Demokratische Partei, Piratenpartei Deutschland und Volt Deutschland hätten ihre Absicht bekundet, mit einem gemeinsamen Wahlvorschlag als Listenvereinigung unter dem Namen „Plus Brandenburg“ antreten zu wollen.

Landtagswahl: Sind alle Vorgaben erfüllt?

In einer öffentlichen Sitzung am 4. Juli wird nun der Landeswahlausschuss entscheiden, ob alle Vorgaben für eine Beteiligung an der diesjährigen Landtagswahl erfüllt sind. Von der Anzeigepflicht befreit sind Parteien und politische Vereinigungen, die sich bereits an der letzten Wahl zum Landtag oder an der letzten Wahl zum Deutschen Bundestag im Land Brandenburg mit einem zurechenbaren Wahlvorschlag beteiligten, informiert der Landeswahlleiter.

Deutsch Land Wirtschaft (DLW) will nicht nur Landwirte erreichen

Indessen wirbt Deutsch Land Wirtschaft (DLW) um Aufmerksamkeit in den sozialen Medien. „Wir wollen, dass alle Kollegen sich zu Hause fühlen können in dieser Partei“, sagt Thomas Essig, der „Bauer aus der Mark“, vom Trecker herunter in die Handykamera. Zumindest jene, die sich woanders nicht so gut vertreten fühlen, mögen sich angesprochen fühlen. „Wir sind diejenigen, die noch vieles verändern wollen, weil wir die Realität noch nicht aus dem Auge verloren haben“, wirbt Essig. Das Wahlprogramm der DLW kann man inzwischen auf deren Website dlw-patei.de abrufen. Was die Parteien, die bisher im Landtag vertreten waren, in ihren Wahlprogrammen zur Landwirtschaft zu sagen haben, werden wir für Sie bis Mitte August zusammentragen.

Nächste Hürde: Kreiswahlvorschläge bis 5. August

Der Termin für die übernächste Hürde bis zur Landtagswahl steht bereits fest. „Bis zum 5. August 2024, 18 Uhr, müssen alle Parteien und politischen Vereinigungen sowie Einzelbewerbenden, die an der Landtagswahl teilnehmen wollen, ihre Kreiswahlvorschläge bei den Kreiswahlleiterinnen und Kreiswahlleitern sowie ihre Landesliste beim Landeswahlleiter einreichen“, gibt der Landeswahlleiter zu Protokoll. Spätestens am 9. August entscheiden die Kreiswahlausschüsse und der Landeswahlausschuss über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge und geben sie öffentlich bekannt.

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