Zwei sollen‘s ziehen

20.11.2014

© BMEL/Wernicke

Hoffnung auf gute Zusammenarbeit: Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (l.) und Agrarkommissar Phil Hogan

Große Einigkeit bei den anstehenden Fragen zur EU-Agrarpolitik haben Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt und der neue EU-Agrarkommissar Phil Hogan am 11. November in Berlin demonstriert. Bei seiner ersten Auslandsdienstreise kündigte der frühere irische Umweltminister an, sich unter Einbindung der Mitgliedstaaten und des Europäischen Parlaments vor allem für die Vereinfachung und Entbürokratisierung der bestehenden Regelungen einzusetzen. Bei der EU-Ökoverordnung arbeite er an einem verbesserten Vorschlag, der die Belange von Deutschland, Österreich und den Niederlanden beachte, so Hogan. Weitere Konsultationen würden folgen. Den Zeitplan dafür ließ er aber offen. Im Bereich des Milchmarktes will der Agrarkommissar mit Blick auf das Importembargo von Russland und dem Auslaufen der Milchquote die Länder unterstützen, neue Märkte für ihre Produkte zu erschließen.

Schmidt begrüßte alle Vorhaben, brachte aber auch zusätzlich Anliegen hervor. So befürwortete der Minister die Vorhaben zur Vereinfachung der Gemeinsamen Agrarpolitik. Mit der jetzigen Agrarreform seien einige Elemente beschlossen worden, bei denen der Umsetzungsaufwand in keiner vertretbaren Relation zum Nutzen stehe, beispielsweise die Prüfung des sogenannten aktiven Landwirts, erklärte Schmidt. Auch beim Greening müsse man prüfen, ob mehr Umweltleistungen mittelfristig nicht gezielter und über weniger komplexe Ansätze umgesetzt werden könnten. Man wolle die derzeit beschlossenen Gesetze nicht neu aufrollen, wohl aber aus den Erfahrungen für die nächste Förderperiode lernen, so Schmidt. Er begrüßte die bisher bekannt gewordenen Verbesserungen beim Neugestalten der EU-Ökoverordnung, sieht jedoch noch weiteren Handlungsbedarf.

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