WTO bekommt neuen Schwung

21.11.2014

© Lothar Schneider

Karrikatur

Die Blockade bei den Verhandlungen für ein neues Abkommen der Welthandelsorganisation (WTO) scheint überwunden: Die USA und Indien einigten sich letzte Woche bilateral im Streit um die indischen Nahrungsmittelsubventionen. Damit rückte die Verabschiedung des Balipakets in greifbare Nähe, das eine Reihe von Handelserleichterungen im Agrarsektor enthält.

Vom Balipaket profitieren Experten zufolge nicht nur die Industriestaaten, sondern auch die Entwicklungsländer, zumal für diese auch Hilfen vorgesehen sind. In einem eigenen Kapitel verpflichten sich die WTO-Mitglieder, Handelshürden abzubauen und die Zollabwicklung zu beschleunigen, die Verfahren effizienter und transparenter zu gestalten, Bürokratie und Korruption zu verringern sowie moderne Technik einzusetzen. Außerdem gibt die WTO mit dem Paket das bisher eindeutigste Bekenntnis dazu ab, im Falle einer abschließenden Einigung zur Doha-Runde alle Formen von Exportsubventionen auslaufen zu lassen.

 

Einigung mit Indien

Wie die US-Regierung mitteilte, besteht mit Neu-Delhi nun Einvernehmen darüber, dass die Lagerhaltungsprogramme bestimmter Entwicklungsländer für Nahrungsmittel im Rahmen der WTO vorerst nicht infrage gestellt werden, und zwar solange, bis eine ständige Lösung ausgearbeitet und angenommen worden ist. Zu diesem Zweck soll die Zusammenarbeit verstärkt werden. Im Gegenzug sicherte Indien zu, das Balipaket ohne weitere Bedingungen zu unterstützen. Bisher blockierte die Regierung in Neu-Delhi die Umsetzung des Abkommens vom Dezember 2013 mit der Forderung, die WTO möge den Aufbau umfangreicher öffentlicher Getreidevorräte ohne weitere Verzögerung langfristig akzeptieren. Washington weigerte sich jedoch, auf diese Bedingung einzugehen. Die Größenordnung solcher Bestände wird von Kritikern als marktverzerrend eingestuft.

 

WTO am Zug

Spitzenpolitiker zeigten sich über den Durchbruch erleichtert. "Das war eine gute Woche sowohl für den Welthandel als auch für die amerikanische Wirtschaft", erklärte der US-Handelsbeauftragte Michael Froman in Washington. WTO-Generaldirektor Roberto Azevêdo, der wiederholt vor Scheitern der Doha-Runde und Ansehensverlust der WTO gewarnt hatte, sprach von einem Schritt in die richtige Richtung. 

Buchbestellung

 

Buch kaufen

Diese Webseite verwendet Cookies. Wenn Sie durch unsere Seiten surfen, erklären Sie sich mit unseren Nutzungsbedingungen einverstanden.

Erfahren Sie mehr