TTIP: Protest wirkt?

11.11.2015

Protestkundgebung © Thomas Tanneberger

Im Rahmen der laufenden Gespräche über eine Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) mit den USA unternimmt die Europäische Kommission einen weiteren Vorstoß, Bedenken der Öffentlichkeit entgegenzutreten. Am Freitag vergangener Woche stellte sie einen Vorschlag für ein eigenes Kapitel über Handel und nachhaltige Entwicklung sowie arbeits- und umweltrechtliche Fragen vor.


Die EU und die USA sollen vereinbaren, anspruchsvolle Normen in den Bereichen Arbeit und Umwelt aufrechtzuerhalten und sich gemeinsam für Gesundheitsschutz und Sicherheit am Arbeitsplatz, Arbeitnehmerrechte sowie den Umweltschutz einzusetzen. Ferner enthält der Text eine Verpflichtung, inländische arbeitsrechtliche Vorschriften oder Umweltschutzgesetze nicht zu lockern, um Handel oder Investitionen anzuziehen. „Beim Handel geht es nicht einfach nur um unsere Wirtschaftsinteressen, sondern auch um Wertvorstellungen. Kinderarbeit, unzureichende Arbeitnehmerrechte oder unverantwortliches Verhalten von Unternehmen sind weltweite Übel“, erklärte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström in Brüssel. Die Handelspolitik könne zur Bewältigung beitragen.


Darüber hinaus könne die Zusammenarbeit mit den USA dem weltweiten Engagement der EU für ein verantwortungsbewussteres Verhalten mehr Durchschlagskraft verleihen und sicherstellen, dass die beiderseits des Atlantiks bestehenden Normen, auch wenn sie manchmal unterschiedlich seien, aufrechterhalten würden. Die Schwedin räumte ein, dass der Vorschlag mit Washington bislang noch nicht diskutiert worden sei. Dies werde voraussichtlich während der nächsten TTIP-Runde Anfang 2016 geschehen.

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