Streit um Holzeinschlag eskaliert

10.08.2017

© Sabine Rübensaat

Luxemburg/Warschau. Der Streit zwischen Polen und der Europäischen Union über den Holzeinschlag im Bialowieza-Urwald schraubt sich hoch. Polen bekräftigte, trotz der einstweiligen Anordnung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) an den geplanten Maßnahmen festzuhalten. Daraufhin wies Kommissionsprecherin Mina Andreeva hin, dass die Einhaltung von EuGH-Entscheidungen integraler Bestandteil des europäischen Rechts sei, auf dem die gesamte EU basiere. Sollte es sich bestätigen, dass Polen im Bialowieza-Wald weiter Holz einschlägt, werde man den Fall in das aktuelle Verfahren zum Schutz des Rechtsstaats in Polen aufnehmen, erklärte die Kommissionssprecherin. Die Brüsseler Behörde hatte Mitte Juli das Land vor dem EuGH verklagt. Das Gericht hatte daraufhin ungewöhnlich schnell Polen per Eilentscheidung untersagt, Bäume in den von der Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO) als Weltnaturerbe geschützten Waldgebieten zu fällen. 

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