Stallbauförderung

30.05.2013

© Sabine Rübensaat

Stallbau

 

Zurückhaltend beurteilt der Geschäftsführer des Bundesverbands der gemeinnützigen Landgesellschaften (BLG), Karl-Heinz Goetz, die Wirkungen der ab 2014 geltenden Änderungen im Agrarinvestitionsförderungsprogramm (AFP). Während die Basisförderung in der Rinder- und Milchviehhaltung aller Voraussicht nach Akzeptanz finden werde und die Premiumförderung zumindest in Grünlandregionen mit Weidehaltung interessant sei, seien die Änderungen für die Schweine- und Geflügelhalter deutlich weniger attraktiv, sagte Goetz dem Pressedienst Agra-Europe.

Seiner Einschätzung nach kann sich die Basisförderung in der Veredlung zwar im Einzelfall rechnen; die Premiumförderung werde hier jedoch nur in sehr wenigen Fällen zum Tragen kommen. Ursache seien fehlende technische Voraussetzungen, um den Anforderungen gerecht zu werden, sowie ungeklärte Fragen im Hinblick auf bauliche Auswirkungen. Zweifel äußerte Goetz, ob zusätzliche pauschale Vorgaben für die Mindeststallfläche je Tier dem Tierwohl dienen. Diese Anforderungen könnten dazu führen, „dass einige Stallinvestitionen und Modernisierungen nicht oder nur verzögert durchgeführt werden“.

Nach Einschätzung von Goetz verlangen die künftigen Fördervoraussetzungen intensive Beratung und fachkundige Betreuung. Kritisch beurteilt er daher die vom zuständigen Planungsausschuss (PLANAK) für den neuen Rahmenplan der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) beschlossene Reduzierung der Betreuergebühren um mehr als 25 %. Dies werde sich auf die Betreuertätigkeit der Landgesellschaften auswirken, weil ein Teil der Projekte nicht mehr kostendeckend betreut werden könne.

Goetz erinnerte an die hohe Nachfrage in der jetzt zu Ende gehenden EU-Förderperiode, nicht zuletzt als Reaktion auf den beschlossenen Ausstieg aus der Milchquotenregelung im Jahr 2015. Im Verlauf des Förderzeitraums seien die öffentlichen Mittel rasch knapper geworden, so dass sich die Länder mehrfach zu Richtlinienänderungen veranlasst gesehen hätten. So seien in Niedersachsen die bereitstehenden Fördermittel zunächst degressiv verteilt worden, so dass dort 2007 und 2008 mehr Mittel zur Verfügung gestanden hätten. 2010 seien jedoch aufgrund der hohen Nachfrage keine Anträge mehr entgegengenommen worden.

Bayern habe auf die knapper werdenden Mittel mit einer Reduzierung der Regelförderung von 25 % auf 15 % reagiert. Im Milchviehbereich sei es dann zu einem starken Einbruch der Förderanträge gekommen. Der Fördersatz sei daraufhin wieder angehoben worden. Zur Priorisierung von Investitionsvorhaben hätten Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Niedersachsen und Thüringen Rankingsysteme eingeführt, Eine Absenkung des förderfähigen Investitionsvolumens hätten vier Länder vorgenommen.

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