Schnelle Welle?

08.05.2014

Karikatur: © Lothar Schneider

Komisch … Als wir Ernteausfälle hatten kam keine Komission …

In der seit 2010 geführten Diskussion über die Renationalisierung von Anbauverboten für gentechnisch veränderte Organismen (GVO) steht voraussichtlich direkt vor der Europawahl eine neue Etappe an: Die EU-Mitgliedstaaten könnten am 23. Mai eine Vorabstimmung über den jüngsten Kompromissvorschlag der Ratspräsidentschaft durchführen. Die Gespräche waren zwischenzeitlich blockiert; im März sprachen sich jedoch die EU-Umweltminister im Licht der Kontroverse um die Maislinie 1507 mit großer Mehrheit für die Wiederaufnahme der Debatte aus. Nun soll das Thema Mitte Mai auf die Tagesordnung des Ausschusses der Ständigen Vertreter (AStV) gesetzt werden. Es gilt als wahrscheinlich, dass sich die EU-Umweltminister am 13. Juni auf eine Verhandlungsposition gegenüber dem Europaparlament einigen. Dieses hatte bereits 2011 für die Möglichkeit von Anbauverboten plädiert.

Auf dem Tisch lag bis zuletzt ein zweistufiger Ansatz, gemäß dem die Mitgliedstaaten das Recht, erhalten, den Anbau von EU-weit eigentlich zugelassenen GVO zu verbieten. Dabei soll zunächst geprüft werden, ob der Hersteller davon überzeugt werden kann, in seinem Antrag die gewünschten Gebiete auszunehmen. Zeigt er sich nicht dazu bereit, könnte eine nationale Regierung ein Anbauverbot aussprechen und dabei befürchtete negative Effekte durch eine Änderung der Produktionsweise, der Biodiversität oder des Landschaftsbildes als Gründe anführen. Ausgeschlossen wäre der Rückgriff auf Gesundheits- oder Umweltrisiken, denn die werden ja im Rahmen des EU-Zulassungsverfahrens überprüft.

Mit einer Übergangsregelung könnte ein Verbot auch auf Mon810 angewandt werden − die Monsanto-Maislinie ist die einzige transgene Pflanze, die in der EU derzeit kommerziell angebaut werden darf.

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