Netzausbau

17.09.2018

© Sabine Rübensaat

Berlin. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion will eine flächendeckende Versorgung ländlicher Gebiete bei der im Frühjahr anstehenden Vergabe der 5G-Mobilfrequenzen sicherstellen.

 

Bei seiner Klausur­tagung in Berlin sprach sich der Fraktionsvorstand für strenge Ausbauauflagen bei der Einführung der neuen Mobilfunktechnologie aus. Gefordert wird ein verpflichtender Ausbau entlang der Verkehrswege insbesondere im ländlichen Raum. Für die stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Gitta Connemann, ist eine solche Vorgabe unerlässlich. Die bislang vom Beirat der Bundesnetzagentur propagierte Zielmarke von 98 % der Haushalte in jedem Bundesland, die die Netzbetreiber bis Ende 2022 mit mindestens 100 Mbit/s erreichen sollen, genüge nicht. Kriterium bei der Vergabe der Frequenzen müsse auch die Versorgung der Verkehrswege und eine exzellente Flächenabdeckung sein. Zuvor hatte sich bereits der Deutsche Landkreistag (DLT) kritisch zu den bislang von der Bundesnetzagentur geplanten Bedingungen für die Versteigerung der 5G-Mobilfunkfrequenzen geäußert. Die vorgesehenen Auflagen reichten nicht aus, um eine wirkliche Flächendeckung in den ländlichen Räumen zu erreichen, monierte DLT-Vizepräsident Frank Vogel. Das Ziel einer hundertprozentigen Abdeckung der Haushalte mit 4G wertet der DLT-Vizepräsident als Schritt in die richtige Richtung. Dem müsse aber unbedingt der nächste Schritt folgen, nämlich eine echte Flächendeckung im ländlichen Raum auch außerhalb der besiedelten Gebiete.

 

Vogel: „Wir brauchen für Mittelstand, Tourismus oder landwirtschaftliche Betriebe, für die Notfallrettung und für Zukunftstechnologien wie autonomes Fahren eine echte Flächendeckung.“ Die derzeitige Netzabdeckung beträgt laut Vogel auf Kreisstraßen derzeit nur zwischen 37 und 80 %. 

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