Netzausbau: Entschädigung neu justieren

09.02.2015

© Sabine Rübensaat

Netzausbau: Die Vorgaben aus dem Koalitionsvertrag zu einer fairen Entschädigung seien zeitnah umzusetzen und die bestehende Entschädigungspraxis für Grundstückseigentümer sowie Land- und Forstwirte beim Netzausbau auf den Prüfstand zu stellen, erklärte der DBV.

Berlin. Seine Forderung nach einer Neujustierung der Entschädigungsgrundsätze, die für die Inanspruchnahme land- und forstwirtschaftlicher Flächen für den Netzausbau angewandt werden, hat der Deutsche Bauernverband (DBV) bekräftigt. Die Vorgaben aus dem Koalitionsvertrag zu einer fairen Entschädigung seien zeitnah umzusetzen und die bestehende Entschädigungspraxis für Grundstückseigentümer sowie Land- und Forstwirte beim Netzausbau auf den Prüfstand zu stellen, erklärte der DBV anlässlich der Vorlage eines Gesetzesentwurfs zur Änderung von Bestimmungen des Rechts des Energieleitungsbaus durch das Bundeswirtschaftsministerium.

Durch das Gesetz sollen der bisher jährliche Turnus der Netzentwicklungsplanung auf einen zweijährigen Planungszeitraum ausgedehnt sowie die Möglichkeiten des Einsatzes von Erdkabeln für 380-KV-Leitungen im Rahmen von Pilotprojekten erweitert werden. Der DBV betonte, wer fremden Grund und Boden nutze und damit Ertrag erwirtschafte, müsse auch die Eigentümer daran teilhaben lassen. Die einmalige Dienstbarkeitsentschädigung im Rahmen des Enteignungsrechtes sei daher durch eine wiederkehrende angemessene Vergütung für die dauerhafte Mitbenutzung der Grundstücke zu ergänzen. Ohne eine Neujustierung der Entschädigungsgrundsätze könne die erforderliche Akzeptanz der unmittelbar vom Leitungsbau betroffenen Grundstückseigentümer sowie Land- und Forstwirte nur schwer erreicht werden.

Zudem erneuerte der DBV seine kritische Haltung zur Erdverkabelung. Diese müsse auf Pilotprojekte beschränkt bleiben. Ferner sei ihre Langzeitwirkung auf die Bodennutzung gründlich zu erforschen. Eingriffe bei der Erdverkabelung in die Nutzung land- und forstwirtschaftlicher Flächen seien viel gravierender als beim klassischen Freileitungsbau.

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