Maislinie 1507: Spruch vertagt

03.02.2014

© Thomas Tanneberger

Proteste gegen die Zulassung von 1507 hatte es zuletzt in Berlin bei der Verbändedemonstration zur Grünen Woche gegeben.

Am 11. Februar soll der Rat nach derzeitigem Entwicklungsstand nun darüber abstimmen, ob er den Zulassungsantrag für die gentechnisch veränderte Maislinie 1507 unterstützt, ablehnt oder in Ermangelung einer eindeutigen Mehrheit an die Europäische Kommission zurückverweist. Wie am 24. Januar in Brüssel bekannt wurde, legt die griechische EU-Ratspräsidentschaft das umstrittene Thema den Außen- und Europaministern vor. Bislang gingen Beobachter davon aus, die Würfel würden bis zum Wirtschafts- und Finanzrat am 28. Januar fallen.

Während Frankreich bereits angekündigt hat, mit Nein zu stimmen, braucht die Bundesregierung mehr Zeit, ihr eigenes Abstimmungsverhalten festzulegen. Dem Vernehmen nach sind die CSU- und SPD-Minister im Kabinett gegen die Zulassung der transgenen Maislinie, ihre Amtskollegen von der CDU hingegen dafür. Bleibt es dabei, würde sich Deutschland bei einer Abfrage der Position im Rat enthalten − wie auch am 22. Januar beim Votum über die Erneuerung der Zulassung der Roundup-Ready-Rapslinie GT73 zur Einfuhr als Futter- und Lebensmittel. Die Abstimmung im zuständigen Brüsseler Ausschuss endete wie üblich im Patt.

Gegen die von Pioneer Hi Bred International und Dow Agrosciences beantragte Zulassung der Linie 1507 regt sich in Europa Widerstand. Im Verlauf der vergangenen Woche riefen Gentechnikgegner die Bundesregierung erneut auf, den Zulassungsantrag für die Maislinie abzulehnen. Aus dem Umfeld von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel wurde in Reaktion auf einen Brief von Bündnis 90/Die Grünen klargestellt, dass der Minister gegen die Einführung dieser Sorte ist. Die Grünen hatten anhand „ernstzunehmender Hinweise“ das Gegenteil kolportiert.

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