Kleinbetriebe von Antibiotika-Meldung befreit

23.06.2014

© Sabine Rübensaat

Kleine Mastbetriebe müssen ihren Antibiotikaeinsatz nicht melden.

Berlin. Kleinere Mastbetriebe werden von den Mitteilungspflichten ausgenommen, die mit der Novelle des Arzneimittelgesetzes auf die landwirtschaftlichen Tierhalter zukommen. Der Bundesrat stimmte am 13. Juni der vom Bundeslandwirtschaftsministerium vorgelegten Tierarzneimittel-Mitteilungsdurchführungsverordnung zu.

Forderungen seines Gesundheitsausschusses nach deutlich niedrigeren Schwellenwerten für die Mitteilungspflichten erhielten im Plenum keine Mehrheit. Nach dem Votum der Länderkammer sollen für den Nachweis der relevanten Bestandsgröße nicht nur bauordnungsrechtliche Unterlagen herangezogen werden dürfen. Hierzu könnten verschiedene Unterlagen genutzt werden, ohne dass es einer gesetzlichen Regelung bedürfe, so die Begründung.

Keine Angaben über den Einsatz von Antibiotika müssen künftig Landwirtschaftsbetriebe machen, die nicht mehr als 250 Mastschweine oder 20 Mastrinder halten. Ebenfalls von der Mitteilungspflicht ausgenommen werden Betriebe, die nicht mehr als 1.000 Mastputen oder 10.000 Masthühner halten. Als Kriterium werden die jeweils im Betrieb vorhandenen Stallplätze herangezogen.

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