„Kartoffel-Kartell“

23.05.2013

© Sabine Rübensaat

Berlin/Bonn. Im Hinblick auf die Ermittlungen des Bundeskartellamtes bei Kartoffelunternehmen wegen der möglichen Bildung eines Preiskartells hat der Deutsche Bauernverband (DBV) eine zügige Klärung der Fakten gefordert. Vor dem Hintergrund anderslautender Medienberichte wies er aber darauf hin, dass die Verbraucher in den letzten Jahren von günstigen Kartoffelpreisen profitiert hätten. Derweil betonte der Parlamentarische Staatssekretär vom Bundeslandwirtschaftsministerium, Dr. Gerd Müller am vergangenen Mittwoch im Bundestag, dass die Kartoffelbauern Wertschätzung verdienten und es nicht um Untersuchungen bei einzelnen Landwirten gehe, sondern gegen die Vertriebsschiene und dort womöglich erfolgte Preisabsprachen.

Zuvor hatte der Präsident des Bundeskartellamtes, Andreas Mundt, angesichts zahlreicher Medienberichte zum Kartellverfahren „Kartoffeln“ wissen lassen, dass die Behörde erst ganz am Anfang der Ermittlungen stehe und bis zur abschließenden Beurteilung niemand zu beschuldigen sei.

Nach Ansicht von Agrarexperten muss sich im Zusammenhang mit dem Thema „Kartoffel-Kartell“ aber auch die Politik selbst Vorwürfe gefallen lassen. Die Diskussion mache deutlich, dass gerade im Agrar- und Ernährungssektor der Übergang von Erlaubtem zu Verbotenem für die Marktbeteiligten oft nur schwer zu erkennen sei, wozu die Politik wesentlich beitrage, stellte der Geschäftsführer der AFC Management Consulting GmbH, Dr. Otto Strecker, in einem aktuellen „Zwischenruf“ fest. Der Unternehmensberater gibt zu bedenken, dass gerade in der Agrarbranche eine von der Politik, von Verbänden und Brancheneinrichtungen gleichermaßen verfolgte Doktrin gegolten habe, nach der alle Formen von Zusammenschlüssen gegen den Lebensmittelhandel und dessen Nachfragemacht „gut und richtig“ seien. Mit dieser grundsätzlichen Einstellung und daraus resultierenden Gesetzen habe die Politik Missverständnissen zum Kartellrecht Vorschub geleistet. Die Komplexität der Materie in Verbindung mit der besonderen Auslegung durch das Bundeskartellamt im Lebensmittelsektor tue ihr übriges dazu, den Lebensmittelbetrieben den Umgang mit den rechtlichen Vorgaben zu erschweren.

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