Fluthilfe – Aufbauhilfen am Start

01.08.2013

Montage © Annika Schäfer, Foto: Detlef Finger

 

Die Aufbauhilfen nach dem Hochwasser im Juni in Deutschland können bald anlaufen. Der Bund und die vom Hochwasser betroffenen Länder haben sich in der vergangenen Woche auf eine entsprechende Verwaltungsvereinbarung geeinigt. Diese sei Grundlage für entsprechende Richtlinien in den einzelnen Ländern, teilte das Bundesfinanzministerium mit. Die Rechtsverordnung werde nun zügig durch das Bundeskabinett und den Bundesrat beschlossen, die Unterzeichnung der Verwaltungsvereinbarung könne baldmöglichst erfolgen.


Aus den Mitteln des Fonds können laut Ministerium bis zu 80 % der individuellen Schadenshöhen ersetzt werden. Versicherungsleistungen sowie andere mit dem Hochwasser zusammenhängende Hilfen Dritter würden berücksichtigt, so dass keine Überkompensation von Schäden erfolge. Bund und Länder finanzieren den Aufbauhilfefonds jeweils zur Hälfte. Die Kosten für den Wiederaufbau der Infrastruktur des Bundes trägt der Bund allein. Die Soforthilfen für Land- und Forstwirtschaft werden bereits ausgezahlt. Die Antragsfristen laufen.


  Der thüringische Landwirtschaftsminister Jürgen  Rheinholz  überreichte den ersten Zuwendungsbescheid aus der Hochwasser-Soforthilfe für Agrar- und Forstbetriebe über rund 21 400 Euro an eine Staudengärtnerei. „Ich freue mich, dass wir die Soforthilfe für die Land- und Forstwirtschaft so schnell umsetzen konnten und die Betroffenen weiter wirtschaften können“, sagte Reinholz.


Gleichzeitig erinnerte der Minister alle hochwassergeschädigten Betriebe an die Antragsfrist bis 30. August 2013. Bisher lägen den Landwirtschaftsämtern und der Lehr- und Versuchsanstalt für Gartenbau (LVG) erst rund 30 Hilfsanträge von Agrar- und Gartenbaubetrieben mit einem Schadensvolumen von 1,5 Mio Euro vor. Damit hätten weniger als ein Viertel der Geschädigten, die im Juni durch die Agrarverwaltung vorläufig erfasst worden seien, einen Antrag gestellt. Die Schäden, die in Thüringen direkt durch Hochwasser und Überflutungen in Landwirtschaft, Gartenbau oder Betrieben der Aquakultur verursacht wurden, betragen nach vorläufigen Schätzungen 14,5 Mio Euro.


In Mecklenburg-Vorpommern wurde noch auf die Verwaltungsvereinbarung gewartet, um dann das formelle Antragsverfahren zu eröffnen. Die Hochwasserschäden in der Landwirtschaft werden im Nordosten auf etwa 1,4 Mio Euro geschätzt. Überschwemmt wurden laut Schweriner Landwirtschaftsministerium vor allem Grünlandflächen. Ackerland sei nur in geringem Maße betroffen gewesen.

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