Exportsubventionen werden eingestellt

02.11.2017

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Die Europäische Kommission hat einen geänderten Zeitplan zur Erfüllung ihrer Handelsverpflichtungen im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) eingereicht, der auch den Handel mit landwirtschaftlichen Produkten betrifft. Wie die WTO dazu erklärte, berücksichtigt die EU nun auch die 2015 in Nairobi gefassten Beschlüsse zur Abschaffung von Exportsubventionen für Agrarprodukte. Damit sei die EU das zweite WTO-Mitglied nach Australien, das verbindliche Zusagen zur Abschaffung von Ausfuhrstützungen für diese Warengruppe gemacht habe. Die betreffende WTO-Vereinbarung sieht auch die Reglementierung von Exportmaßnahmen mit subventionsähn­lichen Effekten vor. Das betrifft ­beispielsweise Exportkredite und Nahrungsmittelhilfen. Auch Staatshandelsunternehmen sollen sich diesen Regeln unterwerfen. Ziel der Vereinbarung ist es, global gleiche Wettbewerbsbedingungen für die Landwirte zu schaffen. In der WTO sind mehr als 160 Staaten organisiert, auf die rund 98 % des gesamten Welthandels entfallen.


Unterdessen liegen die Agrarexporte der Europäischen Union weiter über dem Niveau der Vorjahre. Wie aus dem aktuellen Monatsbericht der Brüsseler Kommission zum Agraraußenhandel hervorgeht, führten die Mitgliedstaaten im August 2017 Agrarrohstoffe und Lebensmittel im Gesamtwert von 11,5 Mrd. € aus der EU aus; das bedeutete verglichen mit Juli eine Zunahme um 8,0 % und gegenüber dem Vorjahresmonat ein Plus von 7,9 %. Im Zeitraum September 2016 bis August 2017 beliefen sich die Agrarexporte auf insgesamt 136,29 Mrd. €, womit das Vergleichsniveau von 2015/16 um 5,1 % übertroffen wurde.


Bei weitem wichtigster Handelspartner waren dabei die USA, die Agrarprodukte und Lebensmittel im Wert von rund 22 Mrd. € aus der EU bezogen. Auf den weiteren Plätzen folgten China (12 Mrd. €), Südkorea (3 Mrd. €) und die Ukraine (1,7 Mrd. €).

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