EU-Rechnungsprüfer am Werk

19.12.2013

Bildautor: © Sabine Rübensaat

Die Fördermittel für die ländliche Entwicklung müssen spezifisch und messbar eingesetzt werden.

Luxemburg. In vielen Teilen der EU ist nicht ausreichend klar, was mit den Fördermitteln für die ländliche Entwicklung von 2007 bis 2013 eigentlich erreicht wurde. Zu dieser Einschätzung gelangt der Europäische Rechnungshof (EuRH) in einem aktuellen Sondergutachten. Vor allem hält der EuRH die gesetzten Ziele für nicht deutlich genug definiert. Entsprechende Informationen waren nach Ansicht der Prüfer ebenso unzureichend wie der Nachweis, dass die EU-Haushaltsmittel wirksam und effizient verwendet wurden. Die verfügbaren Begleit- und Bewertungsmöglichkeiten seien nicht ausgeschöpft worden. Der EuRH ruft alle Beteiligten auf, die verbleibende Zeit im aktuellen Programmplanungszeitraum, dessen Ausgaben 2015 abgeschlossen werden, zu nutzen und Verbesserungen vorzunehmen. Ferner biete die kommende Förderperiode 2014 bis 2020 Gelegenheit, die Wirksamkeit und Effizienz der Ausgaben sowohl bei der Ausarbeitung als auch anschließend bei der Auswahl von Projekten wesentlich stärker ins Zentrum zu rücken. Aktueller, relevanter, zuverlässiger und vergleichbarer sollen die Informationen werden. Vor allem bekräftigt der Rechnungshof die Notwendigkeit spezifischer und messbarer Ziele.

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