EU-Kommission stoppt Beihilfe

12.02.2016

© Sabine Rübensaat

Lagerhaltung von Schweinefleisch

Die Europäische Kommission ist vom Erfolg der erst Anfang Januar eröffneten Beihilfe zur privaten Lagerhaltung von Schweinefleisch offenbar dermaßen überrascht worden, dass sie nach bereits drei Wochen die Notbremse gezogen hat: Die Maßnahme wurde am 26. Januar mit sofortiger Wirkung gestoppt. Die Mitgliedstaaten unterstützten im zuständigen Verwaltungsausschuss einen entsprechenden Vorschlag der Brüsseler Behörde. Um zu verhindern, dass in letzter Minute Spekulation um sich greift und übermäßig viele Beihilfeanträge gestellt werden, setzte die Kommission das Programm bereits im Vorfeld der Abstimmung aus. Anträge, die nach dem 20. Januar eingereicht wurden, finden keine Berücksichtigung mehr.


Bis zu diesem Stichtag war die Beihilfe nach aktualisierten Zahlen für insgesamt 90 025 t Schweinefleisch bewilligt worden, darunter gut 26 100 t aus Deutschland und 19 300 t aus Spanien. Von der Gesamtmenge entfielen mehr als 8 700 t oder 9,7 % auf die erstmals gewährte Möglichkeit, die Lagerhaltung von Speck zu bezuschussen. Diese Maßnahme war eingeführt worden, um Absatzverluste von Speck in Russland abzufedern. Bis zum Schluss überraschend verhalten fiel die Aufnahme des
Beihilfeprogramms in Frankreich aus – trotz fortwährender Klagen der Branche. Insgesamt beliefen sich die Anträge französischer Unternehmen auf lediglich 2 300 t oder 2,6 % der Gesamtmenge.


EU-Agrarkommissar Phil Hogan begründete die Beendigung des Programms damit, dass die zur Verfügung stehenden Finanzmittel vollständig ausgeschöpft seien. Gleichzeitig betonte er, dass man mit den 90 000 t einen beträchtlichen Teil der Produktion vom Markt genommen habe, nämlich etwa 4 % der monatlichen Schlachtungen. Hogan zeigte sich zuversichtlich, dass sich dies auch in festeren Preisen niederschlagen werde. Dabei gab er zu bedenken, dass die eingelagerten Mengen am Ende auch wieder zurück auf den Markt gelangten. Deshalb sei es wichtig, die Maßnahme nicht zu überstrapazieren, um negative Effekte in einigen Monaten zu vermeiden.


Derweil relativierte die Interessengemeinschaft der Schweinehalter Deutschlands (ISN) die Zahlen zu der Schweinefleischeinlagerung. Es dürfe bei aller Schwarzmalerei nicht außer Acht gelassen werden, dass die aus Deutschland bis dato beantragte Menge einer Schlachtmenge von ungefähr 300 000 Schweinen entspreche. Gemessen an den wöchentlichen Schlachtmengen von derzeit eine Million Tieren und bezogen auf den Zeitraum von knapp vier Wochen relativiere sich die Menge spürbar, erklärte die ISN. Zudem sei es in dieser Jahreszeit aufgrund des im Jahresverlauf eher niedrigen Preisniveaus und des umfangreichen Angebots für Schlachtunternehmen traditionell üblich, große Mengen Fleisch in den Froster zu schieben, in der Regel nur ohne Beihilfen der EU. Zu passender Gelegenheit, beispielsweise in der Grillsaison, werde die günstig eingekaufte Ware auf den Markt gebracht. Das Ende der Beihilfe zur privaten Lagerhaltung ist daher laut ISN „kein Grund für einen Zusammenbruch des Marktes“.

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