EU-Haushaltsbudget: Löcher im Topf?

01.07.2014

© Sabine Rübensaat

Übersteigen die Ausgaben auch dieses Jahr wieder das Budget?

Brüssel. Die Europäische Kommission warnt auch in diesem Jahr vor möglichen Zahlungslücken im EU-Budget. Der zuständige EU-Kommissar Janusz Lewandowski sprach anlässlich der Vorstellung des Haushaltsentwurfs für 2015 von einem Schneeballeffekt. „Es waren 11 Milliarden Euro im Jahr 2011, 16 Milliarden Euro 2012, und im vergangenen Jahr wurden 23,4 Milliarden Euro nicht ausbezahlt“, erklärte Lewandowski am Mittwoch letzter Woche in Brüssel.

Er begründete diese Entwicklung damit, dass die Regierungen in den letzten Jahren der Haushaltsperiode 2007 bis 2013 mehr Ausgaben zur Erstattung eingereicht hätten als erwartet. Die Lücke bezifferte der Pole auf 4,7 Mrd. €. Ein Teil davon kann nach Angaben der Kommission von zusätzlichen Einnahmen und Überschüssen aus 2013 gedeckt werden. Trotzdem sieht die Behörde Kosten von 2,2 Mrd. € auf die Mitgliedstaaten zukommen. Rund 90 Mio. € stehen mit dem Agrarhaushalt in Verbindung.

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