Eckwerte der Dürrehilfe festgelegt

19.09.2018

© Sabine Rübensaat

Bund und Länder haben sich auf Eckwerte für die Gewährung der Dürrehilfen verständigt. Der Entwurf für eine Verwaltungsvereinbarung soll in dieser Woche endgültig abgestimmt und anschließend zwischen dem Bund und den einzelnen Ländern unterzeichnet werden. Nach den vorliegenden Informationen soll ein Betrieb dann als existenzgefährdet gelten, wenn der sogenannte Cashflow III als Indikator, wie viel Geld noch für Investitionen und Schuldentilgung verwendet werden kann, kleiner ist als der Schaden. Gänzlich von finanzieller Hilfe ausschließen will man Betriebe, die mehr als 35 % gewerbliche und nichtlandwirtschaftliche Einkünfte erzielen. Die Höhe des zu gewährenden Zuschusses soll bis zu 50 % des Schadens betragen können. Als Obergrenze wurde ein Beihilfebetrag pro Betrieb von 500.000 € festgelegt. Die Bagatellgrenze soll 2.500 € betragen. 

 

Sichergestellt werden soll auch, dass nur Betrieben geholfen wird, die sich unter Einbeziehung des Privatvermögens nicht selber helfen können. Als Kriterium dafür sind Jahreseinkünfte von 120.000 € bei Verheirateten und 90.000 € bei Ledigen vorgesehen. Dabei werden nicht nur die Betriebsinhaber, sondern auch die mehr als 10 % an der juristischen Person haltenden Gesellschafter in die Prüfung einbezogen. 

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