Deutschland tritt Nagoya-Protokoll bei

02.11.2015

Naturschutz © Sabine Rübensaat

Berlin. Der Bundestag hat das Nagoya-Protokoll über den Zugang zu genetischen Ressourcen und deren Nutzung in deutsches Recht umgesetzt. Das Vertragsgesetz wurde am 15. Oktober einhellig mit den Stimmen aller im Bundestag vertretenen Parteien angenommen. Des Weiteren wurde ein nationales Umsetzungsgesetz zum Nagoya-Protokoll verabschiedet, was unter anderem das Bundesamt für Naturschutz (BfN) beauftragt, zu kontrollieren, ob Nutzer von genetischen Ressourcen in Deutschland die einschlägigen Regeln bezüglich des Zugangs und des Vorteilsausgleichs im Herkunftsland befolgen.


Das Nagoya-Protokoll soll helfen, die illegale Nutzung genetischer Ressourcen von Tieren und Pflanzen zu bekämpfen. Es enthält Regeln zum Zugang zu genetischen Ressourcen und deren Nutzung. Bislang sind dem Abkommen 68 Staaten und die EU beigetreten.


Bundesumweltministerin Dr. Barbara Hendricks ist überzeugt, dass das Protokoll hilft, die illegale Nutzung genetischer Ressourcen von Tieren und Pflanzen zu bekämpfen. Das sei wichtig für den Naturschutz, insbesondere in den Entwicklungsländern, betonte die Ministerin. Der Bundesverband Deutscher Pflanzenzüchter (BDP) und der Zentralverband Gartenbau (ZVG) bekräftigten ihr Warnung vor unverhältnismäßigen Belastungen, vor allem für die klein- und mittelständischen Unternehmen von Züchtern und Produzenten der Branche, und meldeten Nachbesserungsbedarf an.

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