Cross-Compliance-Verstöße abgeschwächt

02.11.2016

CC-Kontrolle (Milchkühe) © Sabine Rübensaat

Das Bundeslandwirtschaftsministerium hat die möglichen Sanktionen für Cross-Compliance-Verstöße deutlich entschärft. Eigenen Angaben zufolge konnte das Agrarressort nach „intensiven Beratungen mit der Europäischen Kommission“ durchsetzen, dass bei kleinen Fehlern, die dem Betriebsinhaber trotz angemessener Sorgfalt versehentlich unterlaufen sind, von Sanktionen abgesehen werden kann. Dieses Konzept des „sanktionsfreien Fehlers“ könne zum Beispiel zur Anwendung kommen, wenn der Abgang einzelner Rinder aus nachvollziehbaren Gründen in einem gut geführten Betrieb wenige Tage zu spät an die Datenbank des Herkunftssicherungs- und Informationssystems für Tiere (HIT) gemeldet worden sei, erläuterte das Agrarressort.

 

Allerdings sei dafür eine Einzelfallprüfung erforderlich.

 

Die konkrete Umsetzung wird derzeit mit den Bundesländern beraten. Der Verzicht auf Sanktionen soll in entsprechenden Fällen bereits für das laufende Jahr 2016 möglich sein.

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