Bundestag

05.10.2017

© Deutscher Bundestag, Katrin Neuhause

Eine Woche nach der Bundestagswahl zeichnet sich allmählich ab, welche Abgeordneten sich in den kommenden vier Jahren mit Agrarpolitik befassen werden.


Zwar hat ein Großteil der CDU-Agrarier den Wiedereinzug ins Parlament geschafft, doch noch ist offen, wer dem bisherigen Agrarsprecher Franz-Josef Holzenkamp nachfolgen wird. Klar ist, dass die bislang für Landwirtschaft zuständige Stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Gitta Connemann auch künftig eine hervorgehobene Rolle spielen wird. Sie holte ein Direktmandat im Wahlkreis Unterems. Ebenfalls erfolgreich waren der bisherige Ernährungsausschussvorsitzende, Alois Gerig, und die Obfrau der Union im Ausschuss, Katharina Landgraf. Zum nunmehr achten Mal holte der Staatssekretär vom Bundeslandwirtschaftsministerium, Peter Bleser, ein Direktmandat. Über die Landesliste Niedersachsen zog Blesers Staatssekretärskollegin Dr. Maria Flachsbarth in den Bundestag ein. Allerdings muss die Riege der CDU-Agrarier auch einige Abgänge hinnehmen. Auf der Strecke geblieben sind Ingrid Pahlmann, Rita Stockhofe sowie Thomas Mahlberg und Waldemar Westermayer. Von den neuen CDU-Abgeordneten gibt es einige Anwärter auf einen Platz im künftigen Ernährungsausschuss. Dazu zählen der Diplom-Agraringenieur Dr. Michael von Abercron, die Betriebswirtin Kerstin Vieregge sowie die Landschaftsgärtnerin Sybille Benning. Auch drei bekannte ostdeutsche Agrarpolitiker, nämlich  Hans-Georg von der Marwitz, Kees de Vries und Dieter Stier, haben einen Platz im Parlament errungen. Die CSU konnte ihre Agrarier vollzählig durchbringen. Marlene Mortler gewann ihren Wahlkreis ebenso wie Artur Auernhammer, Alois Rainer, Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt sowie Bundesentwicklungsminister Gerd Müller.


Bei der SPD verpassten mit der bisherigen verbraucherpolitischen Sprecherin Elvira Drobinski-Weiß, der Tierschutzbeauftragten der Fraktion, Christina Jantz-Hermann, und der Veterinärin Dr. Karin Thissen drei profilierte Parlamentarierinnen den erneuten Einzug in den Bundestag. Auch Marcus Seidel, Wahlkreisnachfolger des bisherigen SPD-Agrarsprechers Dr. Wilhelm Priesmeier, verfehlte das Direktmandat. Dabei sind hingegen die SPD-Abgeordneten Johann Saathoff, Ursula Schulte, Rainer Spiering, Rita Hagl-Kehl und Dr. Carola Reimann. Neu im Bundestag ist die ehemalige SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende von Sachsen-Anhalt, Katrin Budde. Nicht entschieden ist, wer im Fraktionsvorstand künftig für den Agrarbereich zuständig sein wird. Bislang ist das die Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ute Vogt. Verteidigen konnte sein Direktmandat auch der umweltpolitische Sprecher der Fraktion, Dr. Matthias Miersch.


Beständigkeit wird es auch bei den Linken geben: Agrarsprecherin der Fraktion bleibt voraussichtlich Dr. Kirsten Tackmann, die sicher in den Bundestag einzog. Ebenfalls im Parlament ist die Landesvorsitzende der Linken in Mecklenburg-Vorpommern, Heidrun Bluhm, die sich mit Fragen der ländlichen Entwicklung befasst. Kein Mandat erringen konnte die Verbraucherpolitikerin Karin Binder.


Bei den Grünen schafften Urgestein Friedrich Ostendorff und
Harald Ebner den Sprung nach Berlin. Offen ist, wer den Part der verbraucherpolitischen Sprecherin von Nicole Maisch übernehmen wird, die sich nicht mehr um ein Bundestagsmandat bemüht hatte. Infrage kommen könnte die Diplom-Biologin Dr. Bettina Hoffmann. Abzuwarten bleibt auch, welchen Themen sich die frühere Bundeslandwirtschaftsministerin Renate Künast widmen wird. Sie hatte sich jüngst vor allem mit Rechtsfragen und Verbraucherpolitik befasst.


Wer in der FDP für Agrarpolitik zuständig sein wird, ist noch unklar. Der Vorsitzende der niedersächsischen Landtagsfraktion, Stephan Dürr, hat sich wiederholt zu diesen Fragen geäußert. Die Landwirtschaft vertritt auch der rheinland-pfälzische Agrar- und Wirtschaftsminister, Dr. Volker Wissing. Mit Carina Konrad verfügen die Liberalen im Bundestag über eine praktische Landwirtin. Als ausgewiesener Kenner der Landwirtschaft gilt auch der langjährige FDP-Abgeordnete Dr. Hermann Otto Solms.


Die AfD ist in Sachen Landwirtschaft ein unbeschriebenes Blatt. Mit dem Russlanddeutschen Waldemar Herdt gehört der Fraktion ein Diplom-Agraringenieur an. Allerdings war Herdt zuletzt als Unternehmer in der Baubranche tätig. Der Allgäuer Peter Felser führt einen mittelständischen Medienverlag in Kempten. Über die Landesliste Baden-Württemberg der AfD ist Dr. Lothar Maier, ein ehemaliger Professor für Verbraucherpolitik aus Hamburg, in den Bundestag eingezogen.

Diese Webseite verwendet Cookies. Wenn Sie durch unsere Seiten surfen, erklären Sie sich mit unseren Nutzungsbedingungen einverstanden.

Erfahren Sie mehr