Bundesregierung: Beschlüsse im Herbst

09.08.2018

© Sabine Rübensaat

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner will den viehhaltenden Betrieben, die unter der anhaltenden Dürre und Hitze besonders leiden, zwar möglichst schnell unter die Arme greifen, sieht aber kurzfristig nur Möglichkeiten der Länder. Über Bundeshilfen könne sie erst nach dem Vorliegen valider Daten aus der Bodennutzungshaupterhebung, der Ernte- und Betriebsberichterstattung sowie der Besonderen Ernte- und Qualitätsermittlung entscheiden, hieß es. Letztlich gehe es um Steuergelder, deren Ausgabe man auch vor dem Bundesrechnungshof begründen müsse.

 

Klöckner verwies auf die derzeit bereits möglichen Hilfsmaßnahmen wie das Liquiditätssicherungsprogramm der Rentenbank, Pachtstundungen durch die Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH (BVVG) und die Freigabe der als ökologische Vorrangflächen angemeldeten Brachflächen für Futterzwecke durch die Länder.

 

Auf europäischer Ebene habe sie EU-Agrarkommissar Phil Hogan in einem Brief aufgefordert, Maßnahmen zu ergreifen, um die drohende Futtermittelknappheit zu lindern. Es gehe darum, Zwischenfrüchte und Ökoflächen nutzbar zu machen. Die dafür nötige Änderung der nationalen Durchführungsverordnungen befinde sich bereits in der Ressortabstimmung. Eine Futternutzung wäre laut Angaben des Ministeriums voraussichtlich ab Ende September möglich. Interessierte Landwirt sollten daher vorsorglich die anstehenden sowie bereits erfolgte Aussaaten auf ihren Flächen mit ÖVF-Zwischenfruchtmischungen in geeigneter Weise dokumentieren. 

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