Bodenschutz

17.10.2013

Bodenschutz

© Sabine Rübensaat

Brüssel. In die Diskussion um eine EU-Bodenschutzrahmenrichtlinie kommt Bewegung: Die Europäische Kommission erwägt, ihren seit 2006 festgefahrenen Vorschlag zurückzuziehen. Das geht aus einer aktuellen Mitteilung des Gremiums hervor.

 


Darin räumt die Behörde ein, sie wolle sorgfältig prüfen, auf welche Weise dem Ziel des Entwurfs am besten gedient ist. Sie schließt die Rücknahme nicht aus, falls eine Entscheidung bis zur Europawahl im Mai 2014 nicht mehr zu erzielen sein sollte. Gleichzeitig betont die Kommission, einem besseren Bodenschutz in Europa verpflichtet zu bleiben. Einen neuen Regelungsanlauf solle es in der nächsten Amtsperiode geben. Die Verhandlungen liegen vor allem wegen einer von Deutschland angeführten Sperrminorität auf Eis. Die Bundesregierung hält den Bodenschutz für eine ureigene nationale Aufgabe.

 


Der sächsische CDU-Europaabgeordnete Dr. Peter Jahr  sieht in der Entwicklung einen Sieg der Vernunft. Den EU-Staaten bleibe viel Verwaltungsaufwand erspart. Auch der Deutsche Bauernverband (DBV) begrüßte die aktuellen Tendenzen. 

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