VLF: Arbeit für viele Jahrzehnte

18.07.2014

© Birgitt Schunk

: Große Infrastrukturprojekte, wie hier der Autobahnbau bei Meiningen, verlangen nach Interessenausgleich durch Flurbereinigungsverfahren.

Flurordnung ist eine Jahrhundertaufgabe. So betrachtet sind die 20 Jahre, die seit der Gründung des Thüringer Verbandes für Landentwicklung und Flurneuordnung (VLF) vergangen sind, eine kurze Spanne. Dass man sich vor 20 Jahren mit der Gründung des VLF auf den Weg gemacht hat, bezeichnete der VLF-Vorsitzende Rainer Franke auf einer Feierstunde in Bösleben als „kluge und weise Entscheidung“, die mit auf das Konto von Minister a. D. Volker Sklenar und seinem damaligen Abteilungsleiter Ernst Heider geht. Seither betreut der VLF das Baugeschehen innerhalb der Flurbereinigungsverfahren, ist für die Finanzen zuständig und begleitet die Teilnehmergemeinschaften mit gut 100 000 Grundstückseigentümern in den Verfahren. Hilfe und Orientierung erhielt man seinerzeit in Bayern. Heute geben die Thüringer ihre Erfahrungen in Malopolska (Kleinpolen) weiter. In der Thüringer Partnerregion bereitet man gerade ein Modellprojekt zur Landentwicklung vor.

Dreigestirn der Landentwicklung

Franke dankte zum Jubiläum der Fachabteilung des Ministeriums und den Ämtern für Landentwicklung und Flurneuordnung, die mit dem VLF das „Dreigestirn der Landentwicklung“ bilden würden. „Wir können stolz sein auf das Geleistete: seit 1994 mit über 175 Millionen Euro Ausführungskosten und dies ohne Beanstandungen der Fördermittelgeber der EU, des Bundes und des Landes“, so Franke.

Damit sich die „Erfolgsstory“ fortsetzen kann, hatte der VLF-Vorsitzende in Bösleben auch einige Hinweise im Gepäck, die er dem anwesenden Agrarminister Jürgen Reinholz mitgab. So warnte Franke davor, im Zuge des Personalabbaus in den Ämtern  für Landentwicklung, der nur moderat ausfallen dürfe, gleichzeitig die Mittel für Verfahren, die Dienstleister übernehmen, zu reduzieren. Dies führe zwangsläufig zu einer weiteren Verlängerung der ohnehin schon zu langen Bearbeitungszeiten. Neuen Verfahren, für die es ungebrochen Bedarf gebe, drohe die Verhinderung.

Reinholz bezeichnete den VLF als unverzichtbaren Bauherren für ländliche Infrastrukturprojekte. Neben den Flurbereinigungsverfahren habe sich der VLF mittlerweile auch als Verwalter von Kompensationsflächenpools und als Spezialist für die Waldflurbereinigung einen Namen gemacht. Einen besonderen Dank richtete der Minister an die ehrenamtlichen Vorstandsmitglieder der Teilnehmergemeinschaften. Ihnen falle eine bedeutende Funktion zu. Nicht nur, dass es sich um eine Tätigkeit handele, die über zehn und mehr Jahre währen würde. Die in einem Flurbereinigungsverfahren eingesetzten Finanzmittel verlangten eine Verantwortung, die wesentlich größer sei als bei manch anderem Ehrenamt. Bei der Aufstellung des Wege- und Gewässerplans komme dem Vorstand eine wichtige Rolle beim Ausgleich der Interessen zu. Es sei somit das Verdienst der Vorstände, dass Flurneuordnungsverfahren seit 20 Jahren so erfolgreich sein können.

Reinholz stellte in Bösleben knapp 22 Mio. € aus ELER-Mitteln bis zum Jahr 2020 für die Flurbereinigung in Aussicht. Damit könnten die vorliegenden genehmigten Wege- und Gewässerpläne umgesetzt und das jährliche Ausbauvolumen beibehalten werden. Auch das Mittelvolumen bei der Vergabe von Flurbereinigungsverfahren werde „annähernd gleich bleiben“. Unsicher sei leider noch immer der Zeitpunkt, ab dem 2015 Fördermittel zur Verfügung stehen.

Bei Kompensation bitte Kreativität

Dank sagte in Bösleben auch Helmut Gumpert. Der TBV-Präsident weiß, dass sich selten Freunde macht, wer in der Flurbereinigung aktiv ist: „Ihre Bemühungen, dennoch das Verfahren zu begleiten und sich einzubringen, sind dementsprechend hoch zu bewerten“, so Gumpert. Der TBV-Präsident erinnerte an die 60 Verfahren zur Unternehmensflurbereinigung, wo in der Regel Flächen für Verkehrsprojekte verloren gingen. Nicht zu vergessen die Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen. Gumpert appellierte hier an die Kreativität der Verfahrensbeteiligten, um den anhaltenden Flächenverlust zu minimieren und nannte an dieser Stelle die Thüringer Landgesellschaft einen Vorreiter.

Verfahrensdauer brennt auf der Seele

Gumpert vergaß nicht anzusprechen, was vielen Betroffenen auf der Seele brennt: die Dauer der Verfahren. 15 bis 20 Jahre für eine Flurbereinigung seien einfach zu lange. Das führe zu Rechtsunsicherheiten und im schlechtesten Falle auch zu Ungerechtigkeit. Etwa dann, wenn die Wertermittlung zu weit zurückliege und die Flächen in der Zeit bis zur Besitzeinweisung eine Änderung erfahren hätten. „Wir können nachvollziehen, dass eine Vielzahl von Aufgaben zu bewältigen ist. Häufig ist das Verfahrensgebiet auch von einer enormen Größe. Dennoch brauchen wir hier eine schnellere Rechtssicherheit“, forderte Gumpert.

VLF in Zahlen

In den fast 170 Teilnehmergemeinschaften engagieren sich derzeit 600 ehrenamtliche Vorstandsmitglieder. Die zugehörigen Flurbereinigungsverfahren erstrecken sich auf rund 105 000 ha. Mit den ALF und den Teilnehmergemeinschaften realisierte der VLF seit 1994 etliche Infrastrukturprojekte, darunter 1 000 km ländliche Wege, 80 km Gewässerbau, 200 km linienhafte und 180 ha landschaftsgestaltende / landschaftspflegerische Maßnahmen, 470 Bauwerke wie etwa Brücken. Der VLF beschäftigt in vier Dienststellen gut 60 Mitarbeiter.

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