Vertrag statt Ärger bei der Gewässerunterhaltung

07.01.2014

Bildautor: Birgitt Schunk

Es gibt viel zu tun: Streckenweise sind die Gräben zugewachsen, die Bäume morsch.

In der Gemeinde Hörselberg-Hainich im Wartburgkreis ist jetzt ein Zweckverband aus der Taufe gehoben worden. Die Kommune und die BEAG Agrar GmbH Behringen stellen damit ihre Zusammenarbeit in Sachen Gewässerunterhaltung auf rechtlich sichere Füße. Gemeinde und Agrarbetrieb gingen schon vor Jahren aufeinander zu. „Es bringt nichts, sich gegenseitig nur den schwarzen Peter zuzuschieben“, sagt Reinhard Schnabel, der Geschäftsführer der BEAG Behringen. Zwar weiß auch er, dass die Unterhaltung Wasser führender Gräben Aufgabe der Gemeinde  ist. „Doch wer ist die Kommune? Das ist nicht der Bürgermeister allein, das sind letztendlich wir alle.“

In den Jahren nach der Wiedervereinigung hatten die Dörfer und Städte zunächst mit Straßensanierung, Kindertagesstätten oder Wohnungsbau andere Sorgen, als sich um die Gewässer zu kümmern. Heute fehlt an allen Ecken und Enden das Geld dafür, aber teilweise auch die Technik. „Die Kommunen können die Problematik alleine nicht beherrschen“, ist Schnabel überzeugt.

Hunderte Kilometer

Rund 180 km Gräben und Vorfluter – 72 km davon an Gewässern zweiter Ordnung – befinden sich auf den Flächen des Agrarbetriebes, der 4.250 ha bewirtschaftet. „Bei 80 Prozent gibt es akuten Handlungsbedarf“, schätzt Peter Schmidt ein, der im Unternehmen für Bau- und Energiefragen zuständig und von nun an auch der Vorsitzende des Zweckverbandes ist. Die letzten Jahre hätten das gezeigt. Nach groß angelegten Meliorationsmaßnahmen in den 1970er Jahren ist lange Zeit  nichts mehr passiert. Die Äcker und Wiesen haben gelitten, Drainagen sind ohne vernünftigen Auslauf, Gräben wuchsen zu. Überschwemmungen nach Unwettern führen das immer wieder vor Auge. „Das i-Tüpfelchen waren sinflutartige Wasserläufe im Mai/ Juni, die teilweise die Kartoffeln vom Feld auf einen Wirtschaftsweg spülten“, kann sich Schnabel erinnern. Auch gab es erhebliche Probleme, als nach dem Sturm im August morsche Pappeln an den Gräben umstürzten und den Fortgang der Erntearbeiten behinderten. Zudem könne man nicht länger zusehen, wenn Bäche immer breiter würden und Land weggespült werde. „Wir bezahlen schließlich dafür Pacht und brauchen jeden Hektar.“

Gemeinsame Lösung: Zweckverband

Der Zweckverband soll es nun richten. Seinen Finanzbedarf decken wird dieser durch Fördermittel, Beiträge, Gebühren, Umlagen und Kredite. Der Agrarbetrieb und die Kommune wollen sich „fifty-fifty“ mit Umlagen einbringen. „Wir haben als Betrieb natürlich nichts zu verschenken“, sagt der BEAG-Geschäftsführer. „Doch der Zweckverband versetzt uns durch die Beteiligung der Kommune in die Lage, an Fördermittel ranzukommen, die wir sonst nicht hätten.“

Nach der offiziellen Gründungsversammlung des Verbandes im Dezember 2013 soll mit dem Start ins neue Jahr ein Maßnahmekatalog erarbeitet werden.

Bernhard Bischof, der Bürgermeister der Gemeinde Hörselberg-Hainich, könnte sich durchaus vorstellen, in die Gemeinschaft des Zweckverbandes noch weitere Agrarbetriebe zu holen. Immerhin umfasst die Kommune 17 Ortschaften. Da  bleibt viel zu tun. Die Zusammenarbeit beschleunigt und den Weg geebnet hat sicher auch der Fakt, dass der Kommunalchef aus dem Agrarbereich kommt und heute noch im Aufsichtsrat der BEAG sitzt. „Da ist man nah dran an den Problemen der Landwirtschaft und kann auch die Sicht der Gemeinde anbringen“, sagt Bischof.

Kooperation für ländliche Projekte

Erfunden haben indes die beiden Partner einen solchen Zweckverband nicht. Im Bereich Kirchheilingen im Unstrut-Hainich-Kreis war bereits 2004 ein solch regionaler Zusammenschluss, der sich seither um den Unterhalt der Gewässer zweiter Ordnung  kümmert, gegründet worden. Die ansässige Agrargenossenschaft und Kommunen besiegelten hier ihre Kooperation und stemmten später auch noch andere ländliche Projekte wie etwa den Bau von Seniorenhäusern im Dorf. 

Trotzdem gilt eine solche  Zusammenarbeit, die nun auch im Wartburgkreis vertraglich besiegelt ist, nach wie vor als Vorzeigebeispiel. „Das muss Schule machen“, hofft auch  Landrat Reinhard Krebs. Zwar gebe es auch im Moorgrund und anderswo ein Vorgehen Hand in Hand, doch keine Vereinbarung, die alles regelt. Mehrfach hatte der Chef der Kreisverwaltung die Problematik der Grabenpflege schon in Dienstberatungen mit Bürgermeistern zum Thema gemacht. „Richtig vorangekommen sind wir dabei aber nicht“, sagt er. Insofern sei es gut und richtig, wenn die Kommunen gemeinsam mit den Agrarbetrieben nun selbst die Sache in Angriff nehmen würden.

Autor: Bauernzeitung, Birgitt Schunk

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