Tiergesundheitsgesetz: Verantwortung für Prävention

05.05.2014

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Es gehört zum Schlimmsten, was einem Tiere haltenden Betrieb passieren kann und worauf man vorbereitet sein sollte: Die Infektion mit Tierseuchenerregern im eigenen oder nahegelegenen Bestand.

Am 1. Mai trat das neue „Tiergesundheitsgesetz“ (Gesetz zur Vorbeugung vor und Bekämpfung von Tierseuchen) in Kraft. Es löst das bisherige Tierseuchengesetz ab, dessen Regelungen weitgehend übernommen worden sind. „Vor dem Hintergrund des steten Anstiegs des inner- und außergemeinschaftlichen Handels mit Tieren, Teilen von Tieren oder Erzeugnissen daraus, die Träger von Tierseuchenerregern sein können, wächst die Bedeutung einer wirksamen Vorbeugung vor Tierseuchen“, begründete die Bundesregierung die Neufassung.

Wie Dr. Michael Elschner, zuständiger Referatsleiter im Thüringer Sozialministerium, erläutert, richtet sich das Tiergesundheitsgesetz mit seinem präventiven Charakter direkt an die Tierhalter, „sowohl an Landwirte als auch an Hobbytierhalter“. Dies betrifft insbesondere den §3, wonach Tierhalter dafür Sorge zu tragen haben, dass Tierseuchen weder in ihre Bestände ein- noch aus ihnen herausgeschleppt werden. „Bekannt ist dies unter dem Begriff Biosicherheit“, so Elschner, der betont, dass damit die Verantwortung des Tierhalters rechtlich fixiert worden sei.

Betriebskrisenplan für den Ernstfall

Daneben fordert das Gesetz, dass Tierhalter Sachkunde über die bekannten Tierseuchen bei den von ihnen gehaltenen Tieren besitzen bzw. sich diese aneignen. „Bei professionellen Tierhaltern gehe ich davon aus, dass sie die Sachkunde besitzen“, sagt Elschner. Ob und in welchem Umfang dieses Wissen unter Umständen nachgewiesen werden muss, sei noch nicht geklärt. Des Weiteren verlangt das Gesetz, dass der Tierhalter auf einen Tierseuchenfall vorbereitet sein muss. „Dies zielt im Grunde auf einen betrieblichen Krisenplan ab“, so der Experte des Sozialministeriums. Er erinnert daran, dass in einem Tierseuchenfall die zuständige Behörde die bekannten Sicherungsmaßnahmen für den Betrieb sowie die Tötung der für die Seuche empfänglichen Tiere anordnet. Der Tierhalter ist für die Umsetzung verantwortlich. „Im Grunde bedeutet dies, dass der Tierhalter auch entsprechende Technik vorhalten müsste“, erläutert Elschner. Damit man im Tierseuchenfall, der stets ein unverzügliches Handeln verlangt, um andere Bestände zu schützen und den wirtschaftlichen Schaden für die Region so gering wie möglich zu halten, kein Risiko eingeht, habe das Sozialministerium im Vorjahr einen Dienstleister vertraglich binden können. Das betreffe das Töten der betroffenen Tiere im Seuchenfall. Hierbei sind auch tierschutzrechtliche Bestimmungen zu beachten. Im Krisenfall könne der Tierhalter diesen Dienstleister beauftragen. Die Entsorgung der auf amtliche Anordnung getöteten Tiere läuft wie bekannt über den in Thüringen beauftragten Tierkörper-Beseitigungsbetrieb. Die Kosten für Tötung und unschädliche Beseitigung der getöteten Tiere werden durch das Land und die Tierseuchenkasse erstattet. „Diese Kostenerstattung sowie die Entschädigung der Tierseuchenkasse für die auf amtliche Anordnung getöteten Tiere hängen in ihrer Höhe natürlich davon ab, ob beziehungsweise wie der Tierhalter seinen Vorbeugungs- und Meldepflichten nachgekommen ist.“

Impfen wird nun zum Thema gemacht

Übernommen wurde aus dem bisherigen Tierseuchengesetz der Abschnitt zur Anzeigepflicht einer Tierseuche und den dafür infrage kommenden Personenkreis. Nicht zuletzt hat das Thema Impfung Eingang in das neue Tiergesundheitsgesetz gefunden. Es regelt jetzt die Einrichtung einer ständigen Impfkommission, die laut Elschner das globale Seuchengeschehen beobachten, die Suche nach Impfstoffen gegebenenfalls vorantreiben sowie Empfehlungen zu Impfstrategien geben wird. „Der globale Handels- und Reiseverkehr erhöht das Risiko der Einschleppung neuer Infektionskrankheiten. Darauf müssen wir vorbereitet sein.“ Daneben ebnet das Tiergesundheitsgesetz den Weg für flächendeckende Monitoring-Untersuchungen. „Damit ist es möglich, sich auf gesetzlicher Basis einen Überblick über den Gesundheitsstatus der Nutztierbestände zu verschaffen. Das läuft dann ähnlich dem Tuberkulose-Monitoring der Bundesländer im Jahr 2013/2014, in das ja auch eine Vielzahl Rinder haltender Betriebe in Thüringen eingebunden war.“

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