Landtagswahlen in Thüringen

19.09.2014

© Thüringer Landtag

Die Thüringer Sozialdemokraten, die neben der FDP die großen Verlierer der Landtagswahlen sind, entscheiden maßgeblich darüber mit, ob Christine Lieberknecht Ministerpräsidentin bleibt oder Bodo Ramelow Nachwendegeschichte schreibt. Als erster Politiker der Linken könnte Ramelow Regierungschef in einem Bundesland werden. So jedenfalls sieht die Konstellation aus, die knapp 950 000 Wähler oder 52,7 % der Wahlberechtigten am 14. September mit ihrer Stimmabgabe herbeigeführt haben.

Danach errang die CDU 33,5  % der Zweitstimmen, ein Plus gegenüber der Wahl von vor fünf Jahren von 2,3 Prozentpunkten. Leicht zulegen konnte auch die Linke, die mit 28,2 % (+0,8 %) klar die zweitstärkste Kraft im Freistaat bleibt. Herbe Verluste musste die SPD in Kauf nehmen, die nur noch 12,4 % der Zweitstimmen auf sich vereinen konnte. Das entspricht einem Minus von 6,1 Prozentpunkten. Die Grünen, die wie keine andere Partei die Landwirtschaft zum Thema ihres Wahlkampfes gemacht hatte, haben mit 5,7 % den Wiedereinzug ins Landesparlament geschafft. Im Vergleich zur Wahl 2009 verloren die Grünen 0,5 Prozentpunkte. Knapp 6 300 Stimmen weniger und die Grünen wären draußen gewesen.  Lediglich noch 23 352 Thüringer wollten der FDP ihre Stimme geben. Doppelt so viele wären notwendig gewesen, um die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen. Die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) bestätigte den Trend ihres Europawahlergebnisses und wird mit 10,6 % ins Parlament einziehen.

Anders als bei den Zweitstimmen sprechen die Wahlergebnisse der Direktkandidaten eine deutliche Sprache. In den 44 Wahlkreisen gewannen 34 Kandidaten der CDU das Direktmandat, darunter Agrarminister Jürgen Reinholz (Gotha I) und der agrarpolitische Sprecher der Union, Egon Primas (Nordhausen I). In sechs Wahlkreisen luchsten Unionspolitiker ihren Wettbewerbern von den Linken das Direktmanadat ab. Insgesamt neun direkt gewählte Abgeordnete stellen die Linken noch im Landtag. Bei den Sozialdemokraten ist es lediglich noch einer.

91 Abgeordnete zählt der sechste Thüringer Landtag. Die CDU stellt 34, Die Linke 28, die SPD 12, die Grünen 6 und die AfD 11. Neben Reinholz und Primas von der CDU finden sich auch bei den anderen Parteien bekannte Agrarpolitiker wieder, etwa Eleonore Mühlbauer (SPD) sowie Tilo Kummer und Johanna Scheringer-Wright (beide Die Linke).

Ob es zu einer Neuauflage der  schwarz-roten Koalition aus CDU und SPD kommt oder ob Rot-Rot-Grün, also Linke, SPD und Grüne eine Koalition schmieden, wollen die Parteien in den nächsten Wochen ausloten. In beiden Fällen wäre die Parlamentsmehrheit mit lediglich einer Stimme denkbar knapp. Die Grünen erklärten bereits vor den ersten Gesprächen mit den Linken, dass sie zuversichtlich in die Gespräche gingen und auf einen Politikwechsel setzen würden.

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