Kritik nach Milchgipfel

01.06.2016

Thüringens Agrarministerin Birgitt Keller hat die Ergebnisse des Milchgipfels bei Bundesminister Schmidt kritisiert. Die vorgestellten Maßnahmen „leisten weder einen wesentlichen Beitrag zur schnellstmöglichen Sicherstellung von Liquidität noch lösen sie das grundsätzliche Problem der dringend notwendigen Mengensenkung“, so Keller. Die angekündigten Instrumente könnten lediglich  „flankierend“ wirken. Dennoch erkannte die Ministerin an, „dass die Dramatik der Milchkrise auf Bundesebene angekommen ist“. Sie bleibe bei ihrer Forderung, die Milchproduktion zu senken: „Minister Schmidt muss auf EU-Ebene sofort die Prüfung verbindlicher Maßnahmen für eine tragfähige Mengenreduzierung einleiten“.

 

Land ist jetzt gefordert

 

TBV-Präsident Helmut Gumpert bezeichnete das Milchgipfelergebnis als „eine große Enttäuschung und nicht mehr als der Tropfen auf den heißen Stein“. Wenn Bund und EU den Bauern nicht gebührend helfen sollten, „sind jetzt die Landesregierung und die Abgeordneten des Thüringer Landtages gefordert, sich zum Erhalt der Milchproduktion in Thüringen zu bekennen“. Das brennendste Problem, was angepackt und kurzfristig gelöst werden müsse, sei die Sicherung der Liquidität der Betriebe. In Schreiben an die Landesregierung und den Landtag halte es der TBV für „dringend geboten“,  ein Landesprogramm zur „Rettung der Thüringer Milchviehhaltung“ mit direkten Liquiditätshilfen, „unabhängig von Rechtsform und Betriebsgröße“, aufzulegen.

 

Bürgschaften und Kapital?

 

Keller kündigte bereits ein „Liquiditätssicherungspaket“ der Thüringer Aufbaubank (TAB) an, das unter anderem Bürgschaften, Kreditmediation, Junglandwirteunterstützung und Thüringen-Kapital für den Agrarbereich vorsehen soll. Das Agrarministerium führe aus diesem Grund auch Gespräche mit anderen Banken. Zudem denke die Thüringer Landgesellschaft über das Angebot einer befristeten „Übernahme von landwirtschaftlichen Betriebsflächen“ nach. 

 

 

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