Gülle & Co

18.08.2017

© Sabine Rübensaat

Am 1. August ist die Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) in Kraft getreten (u. a. Güllebehälter, Silagesickersaftbehälter, Jauchegruben oder Güllekeller). Diese Bundesverordnung löst die bestehende Thüringer Anlagenverordnung ab. Neben Festlegungen zu neuen Anlagen gibt es umfangreiche Regelungen für bestehende Anlagen, auf die im Folgenden eingegangen wird. Zu beachten ist, dass es für Gärrestelager zusätzliche Vorschriften gibt, die nachfolgend nicht berücksichtigt sind.



Bei Betriebsstörungen sind Maßnahmen zur Schadensbegrenzung zu ergreifen, wenn nicht ausgeschlossen werden kann, dass wassergefährdende Stoffe austreten können. Das Austreten wassergefährdender Stoffe in nicht unerheblichen Mengen ist unverzüglich der zuständigen Behörde, im Zweifel zuerst der Unteren Wasserbehörde, anzuzeigen. Diese Pflicht gilt für Betreiber wie für alle anderen, die mit dieser Anlage in Berührung kommen (Abfüllen, Reinigen, Prüfen usw.). Meldepflichtig ist auch der Verdacht.
Abfülleinrichtungen sind vor ihrer Benutzung auf ihren ordnungsgemäßen Zustand zu überprüfen, der Abfüllvorgang ist zu überwachen, zulässige Belastungsgrenzen sind einzuhalten.



Für Anlagen zum Lagern von Silagesickersaft von mehr als 25 m3 oder von Festmist oder Silage mit einem Volumen von mehr als 1  000 m3 sowie für sonstige JGS-Anlagen mit einem Gesamtvolumen von mehr als 500 m3, die errichtet, stillgelegt oder wesentlich geändert werden sollen, ist eine Anzeige mindestens sechs Wochen vorher erforderlich. Der ordnungsgemäße Betrieb und die Dichtheit der Anlagen sowie deren Funk­tionsfähigkeit sind vom Betreiber regelmäßig zu überwachen. Bei Verdacht auf Undichtheit sind unverzüglich Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Besteht der Verdacht des Austritts wassergefährdender Stoffe und der möglichen Gefährdung eines Gewässers, ist die zuständige Behörde zu informieren. Zudem ist ein Fachbetrieb zur Instandsetzung zu beauftragen.


Für bestehende Anlagen kann die zuständige Behörde die Überprüfung durch einen Sachverständigen nur dann anordnen, wenn der Verdacht erheblicher oder gefährlicher Mängel besteht. Auch nach der Thüringer Anlagenverordnung bestanden umfassende Prüfpflichten, die weiter bestehen. Diese müssen jedoch nicht zwingend durch einen Sachverständigen durchgeführt werden.



Bei Anlagen mit einem Volumen von mehr als 1 500 m3 kann die zuständige Behörde unter bestimmten Bedingungen Anpassungsmaßnahmen an die Vorschriften der neuen AwSV ver­langen. Das kann auch die Nachrüstung einer Leckageerkennung sein. Ist eine Nachrüstung jedoch aus technischen Gründen nicht oder nur mit unverhältnismäßigem Aufwand möglich, ist die Dichtheit der Anlage durch ge­eignete technische und organisatorische Maßnahmen nachzuweisen. Grundsätzlich darf nicht verlangt werden, dass die Anlage stillgelegt oder beseitigt wird. Es dürfen keine Anpassungsmaßnahmen verlangt werden, die einer Neuerrichtung gleichkommen.



Der Betreiber einer Anlage mit einem Volumen von mehr als 1  500 m3 hat die Überwachung seiner Anlage, insbesondere Art, Umfang, Ergebnis, Ort und Zeitpunkt sowie ergriffene Maßnahmen zu dokumentieren, was der zuständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen ist.



In Trinkwasserschutz- und Überschwemmungsgebieten gelten verschärfte Regelungen, die jeder betroffene Landwirt sorgfältig prüfen sollte.

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