Grünes Agrarministerium?

24.10.2014

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Die SPD sieht mehr Gemeinsamkeiten mit Linken und Grünen denn mit der CDU.

In Thüringen zeichnet sich eine rot-rot-grüne Landesregierung ab. Nach dem Ende der Sondierungsgespräche sprach sich die SPD-Spitze am Montag dieser Woche für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit Linken und Grünen aus. Dafür bedarf es noch des Votums der SPD-Basis. Am 4. November soll das Ergebnis der Mitgliederbefragung vorliegen. Die Spitzen von Linken und Grünen befürworten eine solche Koalition.

 

Die Sozialdemokraten hatten auch mit ihrem bisherigen Regierungspartner, der CDU, verhandelt. Laut SPD-Verhandlungsführer Andreas Bausewein seien die Gemeinsamkeiten mit Linken und Grünen größer als mit der CDU, die etliche Zugeständnisse an die SPD gemacht hatte. CDU-Chefin und Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht appellierte an die SPD-Mitglieder, „der Vernunft zum Durchbruch zu verhelfen und zu verhindern, dass Thüringen sich durch eine von der Linken geführte Regierung ins Abseits manövriert“.

 

Linke, SPD und Grüne hatten bei ihrer letzten Sondierungsrunde vor zehn Tagen auch das Thema Landwirtschaft auf dem Tisch. Im Ergebnis hieß es, dass man eine Landwirtschaftsstruktur wolle, in der sowohl „die ehemaligen LPGen als auch die Biobauernhöfe ihren Platz haben“. Dem ökologischen Landbau wolle eine rot-rot-grüne Landesregierung einen höheren Stellenwert als bisher einräumen. Bis 2020 sollen zehn Prozent der Nutzfläche ökologisch bewirtschaftet werden. Die Grünen haben angekündigt, in den Koalitionsgesprächen hart verhandeln zu wollen. Sie beanspruchen mindestens das Agrar- und Umweltressort.

 

Bodo Ramelow (Die Linke) rechnet damit, noch vor Weihnachten zum Ministerpräsidenten gewählt zu werden.

 

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