Geld aufs Grünland

26.08.2016

© Birgitt Schunk

Bei einem Treffen mit Vertretern der Interessengemeinschaft Benachteiligte Gebiete (IG Bena) in Schmalkalden-Schwallungen hat Agrarministerin Birgit Keller eine stärkere Unterstützung der Grünlandbewirtschafter in Aussicht gestellt. Milchvieh-, Mutterkuh- und Schafhalter, die vielfach in benachteiligten Gebieten wirtschafteten, hätten keine Alternative zur Viehhaltung. „Wenn sie aufgeben müssen, droht ein Rückzug aus der Landwirtschaft in diesen Regionen. Das gefährdet Arbeitsplätze und Investitionen im ländlichen Raum“, so Keller, die sich zur flächendeckenden Landwirtschaft bekannte, „vor allem auch in weniger ertragreichen Regionen“.


Den Vorstellungen zufolge soll durch Umschichtungen die KULAP-Maßnahme G1 (artenreiches Grünland) um 13 Mio. € aufgestockt werden. Wie es hieß, sollen die Mittel in Absprache mit dem Umweltministerium umgelenkt werden.

 

Neue Chance


Bereits im März hatten das Agrar- und das Umweltministerium eine KULAP-Umschichtung in Höhe von 22 Mio. € angekündigt (Grünland; Ökoförderung; Stickstoffreduzierung/Gewässerschutz). Hier wie bei der jüngsten Ankündigung bedarf es der Zustimmung durch die EU-Kommission. Diese hatte bei den März-Vorschlägen signalisiert, dass ein vom Umweltministerium geplantes KULAP-Modul zur Stickstoffreduzierung (A2 – „Gewässerschonende Kulturartendiversifizierung“) nicht zugelassen wird. Immerhin sollte dies ein Gesamtvolumen von gut 10 Mio. € besitzen. Diese Mittel sollen nun offenbar Teil der in die Grünlandförderung umzuschichtenden 13 Mio. € (2,6 Mio. € pro Jahr) werden.


Vorbehaltlich der Genehmigung durch die EU-Kommission,  könnten 2017 Anträge sowohl für das G11 (6 Kennarten) als auch das G12 (4 Kennarten) gestellt werden, hieß es im Agrarministerium. Im Falle der Bewilligung begänne der fünfjährige Verpflichtungszeitraum dann 2018; im Frühjahr 2019 würde das erste Mal Geld überwiesen. Damit eröffnet sich die Chance auf eine Grünlandförderung für all jene Betriebe, deren Anträge für die neue Förderperiode abgelehnt worden waren bzw. die Flächen für das G12 beantragt hatten, das aufgrund der Priorisierung „gestrichen“ worden war. Bekanntlich waren die G1-Maßnahmen heillos überzeichnet; es klaffte eine Lücke von über 4 Mio. € pro Jahr. Diese könnte nunmehr zu rund zwei Dritteln geschlossen werden.

 

GIS-Antrag reklamiert


Ein weiteres Thema beim Treffen mit der IG Bena war das GIS-Antragsverfahren. Wie Teilnehmer berichteten, erging an Ministerin Keller die Forderung nach einer politischen Bändigung des Bürokratiemonsters. Die nahezu zentimetergenau geforderte Feldblockkennzeichnung sei gerade in den reich strukturierten Grünlandregionen kaum möglich. Regelmäßige Aktualisierungen (Luftbilder; Software; Verfahren) erschwerten die Handhabe. Die Folge sei eine enorme Fehlerquote – im einstelligen Quadratmeterbereich. Wenn man bedenke, dass auf 1 m² zirka 2,6 ct Direktzahlungen entfallen, stehe dies weder für die Agrarverwaltung noch für die Landwirte in einem zu rechtfertigenden Verhältnis.

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