GAP-Diskussion

31.01.2018

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Der Thüringer Bauernverband (TBV) hat Umweltministerin Anja Siegesmund zum Rücktritt aufgefordert. Damit soll die Grünen-Politikerin Verantwortung für eine eigenmächtige Initiative im Umweltausschuss des Bundesrates übernehmen, von der auch die Koalitionspartner der Links-Partei und SPD überrascht worden waren. Am 16. Januar stellte das Thüringer Umweltressort einen gemeinsam mit Hessen verfassten Antrag zur Zukunft der Gemeinsamen EU-Agrarpolitik (GAP) in dem Bundesratsgremium zur Abstimmung. Dieser von zehn Ländern angenommene Antrag empfiehlt, die Vorschläge der EU-Kommission zur Kappung und Degression der Direktzahlungen weiter zu verfolgen. Laut Agrarministerin Birgit Keller (Linke) wiederspreche dies der Position der Landesregierung.

 

Aus Sicht des TBV überschreite Siegesmund zum wiederholten Male ihre Kompetenzen und gefährde das Vertrauen der Thüringer Landwirte in die Landesregierung nachhaltig. Zugleich schwäche sie damit die Position Thüringens und aller ostdeutschen Länder in den anstehenden Verhandlungen mit der EU-Kommission. Der Bauernverband erinnerte daran, dass sich die ostdeutschen Landwirtschaftsminister in einer gemeinsamen Position klar gegen Kappung und Degression ausgesprochen hatten. Der TBV forderte die Thüringer Landesregierung auf, den eingebrachten Vorschlag an diesem Freitag im Bundesrat abzulehnen, wolle sie ihre Glaubwürdigkeit und Handlungsfähigkeit erhalten.

 

 

Anja Siegesmund         Foto: www.photograph-erfurt.de

 

 

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