Flächendeckend wirtschaften

10.04.2017

© TBV

Die von der EU geforderte Neuabgrenzung der benachteiligten Gebiete besitzt für viele Landwirtschaftsbetriebe im Freistaat große Bedeutung. Denn nahezu 40 % der Nutzfläche gilt aufgrund natürlicher Gegebenheiten als benachteiligt. Am 20. März stellten das Agrarministerium und die TLL den Wirtschafts- und Sozialpartnern in Erfurt die neue Thüringer Kulisse für diese Gebiete vor. Auch Vertreter des Umweltministeriums nahmen an der Sitzung teil.


Nach EU-Recht besteht die Möglichkeit, drei verschiedene Kategorien benachteiligter Gebiete auszuweisen:
-Berggebiete (gibt es in Thüringen nicht),
-Gebiete mit erheblichen naturbedingten Nachteilen (entspricht den aktuellen benachteiligten Gebieten),
-aus anderen spezifischen Gründen benachteiligte Gebiete.


Thüringen nutzt die beiden letztgenannten Möglichkeiten, um Landwirtschaft im Freistaat flächendeckend zu erhalten. Nach 15-jähriger Diskussion auf EU-Ebene war zuletzt ein Kompromiss für die Abgrenzung der Gebiete mit erheblichen naturbedingten Nachteilen gefunden worden. Danach erfolgt die Neuabgrenzung nun in zwei Stufen. In der ersten Stufe werden vorgegebene biophysikalische Kriterien auf Gemarkungsebene herangezogen. Eine Gemarkung gilt hierbei als benachteiligt, wenn der Schwellenwert von mindestens einem der biophysikalischen Kriterien wenigstens 60 % der landwirtschaftlichen Fläche (LF) der Gemarkung betrifft. So beträgt beispielsweise der Schwellenwert beim Kriterium „Hangneigung“ 15  % , was bedeutet, dass in einer Gemarkung 60 % der LF eine Hangneigung größer 15 % aufweisen muss, damit diese als benachteiligt gelten kann.


In der zweiten Stufe, der Feinabgrenzung, werden die Gemarkungen ermittelt, in denen eine Benachteiligung nicht oder nicht mehr besteht. Dafür wird in Thüringen das Kriterium Ertragsmesszahl (EMZ) herangezogen. Alle in der ersten Stufe ermittelten Gemarkungen mit einer EMZ > 42 werden aus der Kulisse wieder entfernt. Unterm Strich fallen künftig einzelne Gemarkungen aus der Kulisse und sind somit nicht mehr förderfähig. Andere Gemarkungen, etwa im Eichsfeld, werden neu hinzukommen.


Insgesamt sind rund 298 000 ha Acker- und Grünland ab 2018 in der Kulisse enthalten, wovon zirka 264 000 ha förderwürdig sind. Allerdings bekommen knapp 40 000 ha Fläche in der Kulisse keine Ausgleichszulage, da die Beihilfekriterien (EMZ > 35 plus Anteil Hauptfutterfläche > 50 %) nicht erfüllt werden.


Die Beihilfengestaltung lehnt sich an das aktuelle Schema an. Der Unterschied liegt lediglich darin, dass anstelle der bisher verwendeten Landwirtschaftlichen Vergleichszahl (LVZ) ab 2018 die EMZ verwendet wird.


Neu gegenüber der aktuellen Regelung ist, dass das Grünland in der bisherigen „Nuller-Gruppe“ (Flächen liegen in der Kulisse, bekommen aber aufgrund der hohen LVZ und des geringen Hauptfutterflächenanteils keine Beihilfe) ab 2018 eine Zahlung in Höhe von 30 €/ha erhalten. Diese Zahlung soll eine Schlechterstellung dieses Grünlandes gegenüber dem Grünland in den neuen spezifischen Gebieten verhindern. Damit wären 7 080 ha Grünland aus der „Nuller-Gruppe“ wieder förderfähig.


Mit der Ausweisung von aus anderen spezifischen Gründen benachteiligten Gebieten wird versucht, die Landbewirtschaftung dort fortzuführen. Die spezifischen Gebiete liegen per se außerhalb der „normalen“ AGZ-Kulisse. Das Agrarministerium verfolgt mit der Ausweisung dieser Gebiete insbesondere den Erhalt von Grünland. Förderwürdig sollen das Grünland in Natura-2000-Gebieten und auf Flächen mit großer Hangneigung (mindestens 50 % des Feldblockes haben eine Hangneigung von > 15 %) sein. So wären weitere 16 800 ha Grünland potenziell förderfähig. Die Beihilfe soll 100 €/ha betragen.
Kulisse und Programm werden zeitnah zur Genehmigung bei der EU-Kommission eingereicht und gelten vorbehaltlich der Genehmigung ab dem Jahr 2018.


Die „Interessengemeinschaft Benachteiligte Gebiete“ (IG Bena) des Thüringer Bauernverbandes hat sich seit ihrer Gründung für die Belange der benachteiligten Gebiete stark gemacht und stets für eine angemessene Ausgleichszulage gekämpft. Der Berufsstand möchte sich bei der Landesregierung für die Unterstützung der Landwirtschaftsbetriebe im benachteiligten Gebiet bedanken. Denn das ist längst nicht mehr selbstverständlich: Viele Bundesländer verzichten mittlerweile auf die Ausgleichszulage bzw. zahlen nur minimale Prämien, die kaum Wirkung zeigen.

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