Filtererlass wird auf den Weg gebracht

25.05.2016

Ferkel © Sabine Rübensaat

Erfurt. Umweltministerin Anja Siegesmund will den angekündigten Filtererlass noch im Juni vom Kabinett beschließen lassen. Wie die Grünen-Politikerin der BauernZeitung sagte, befänden sich die Ressortabstimmungen kurz vor dem Abschluss. Im Herbst könnte dann der Erlass, der den Einbau von Filtersystemen in Schweinehaltungsanlagen regeln soll, in Kraft treten.



Gelten soll der Erlass für den Neubau von großen Schweinehaltungsanlagen bzw. bei wesentlichen Änderungen vorhandener Anlagen. Geplant sei zudem die Prüfung eines nachträglichen Filtereinbaus bei rund 100 Bestandsanlagen.



Aufgrund verwaltungsgerichtlicher Verfahren in Nordrhein-Westfalen, die Landwirte gegen Regelungen des dortigen Filtererlasses angestrebt haben, hätte man am ersten Thüringer Entwurf Änderungen vorgenommen. Siegesmund zufolge betreffe dies lediglich das Abdecken von Güllebecken.

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