Bald Schluss mit Spätanwendung?

15.09.2016

© Thüringer Landtag

Fast ein halbes Jahr musste ein Antrag der regierungstragenden Fraktionen warten, bis er in der vorigen Woche im Landtag aufgerufen wurde. Stets waren andere Themen auf der nicht gerade kurzen Tagesordnung wichtiger als „Glyphosateinsatz begrenzen“, so der Titel der Initiative. So blieb noch genügend Zeit, ein paar peinliche Fehler des ursprünglichen Antrags zu korrigieren: Statt von der TLL war dort von der „Landwirtschaftskammer“ die Rede; auch wurden agrarforschende Hochschulen des Landes erwähnt, die es bedauerlicherweise im Freistaat nicht gibt. Ein Schelm, wer glaubt, da wurde im Eifer des Gefechtes nur kopiert.

Ihren neu gefassten Antrag winkten die Fraktionen von Linken, SPD und Grünen – gegen die Stimmen der Opposition – erwartungsgemäß durch. Deren agrarpolitische Sprecher äußerten in der Plenardebatte allesamt ihr Bedauern bzw. ihre Kritik an der von der EU-Kommission erteilten Zulassungsverlängerung um 18 Monate.

Mit dem Antrag wird die Landesregierung gebeten, sich dafür einzusetzen, dass Pflanzenschutzmittel mit dem Wirkstoff Glyphosat in Thüringen nicht länger im Haus- und Kleingartenbereich, an öffentlichen Verkehrsflächen und in Grünanlagen verwendet werden. Gleiches erwarten die Abgeordneten bei der Vorerntebehandlung im Ackerbau – ein Thema, das der Linken-Abgeordneten Johanna Scheringer-Wright besonders am Herzen liegt.

Außerdem soll die Landesregierung u. a. ihre Anstrengungen zur Untersuchung von Glyphosatbelastungen (Trinkwasser, Lebensund Futtermittel, Produkte tierischer Herkunft) verstärken. Im Rahmen des „Nationalen Aktionsplans Pflanzenschutz“ fordern die Abgeordneten, dass sich Thüringen für die Festlegung konkreter Maßnahmen und Ziele zur Reduktion von Glyphosat und anderen Herbiziden einsetzt. Nicht zuletzt solle die Landesregierung auf die „Entwicklung praxistauglicher Alternativmethoden zum Glyphosateinsatz im Rahmen der Agrarforschung der EU, des Bundes und der Länder“ hinwirken.

Zu Beginn der Debatte berichtete Fachministerin Birgit Keller über Ergebnisse von Grund- und Oberflächenwasseruntersuchungen in Thüringen, die selten Glyphosat, aber vielfach das Abbauprodukt (AMPA: Aminomethylphosphonsäure) nachweisen konnten. Grenzwertüberschreitungen habe es in Einzelfällen gegeben. Die Ministerin vergaß nicht darauf hinzuweisen, dass AMPA auch andere Ursprünge als Glyphosat haben könnte, etwa Haushaltswasch- oder Kältemittel. Bei 3 200 Lebensmittelproben, die der Bund 2015 auf Glyphosat untersuchte, sei in 1,9 % der Fälle der Wirkstoff nachweisbar gewesen.

 

Forschen für die Zeit nach einem Verbot

Keller zufolge gebe es keine Daten über die eingesetzten Glyphosatmengen in der Thüringer Landwirtschaft. Ungeachtet dessen sei die Reduktion des Einsatzes Anliegen der Landesregierung. Die Ministerin kündigte ein Forschungsprojekt der TLL an, das sowohl den Status quo ermitteln als auch Maßnahmen zur Minimierung erarbeiten soll. Letzteres, so betonte Keller, sei auch vor dem Hintergrund eines möglichen Verbots von Glyphosat in der EU von Bedeutung für die Praxis.

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