Schutz vor Tierseuchen: Kosten und Nutzen abwägen

03.06.2014

© SLB

Dr. Stephan Koch

Anfang des Monats trafen sich SLB-Präsident Wolfgang Vogel und Manfred Uhlemann, stellvertretender SLB-Hauptgeschäftsführer, mit dem Abteilungsleiter „Gesundheits- und Veterinärwesen, Verbraucherschutz“ im Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz (SMS), Dr. Stephan Koch, in Dresden. Hauptthema des Gesprächs war die Ausgestaltung des Sächsischen Ausführungsgesetzes zum Tiergesundheitsgesetz (SächsAGTierGesG).

Föderalismus hindert

Vogel machte deutlich, dass grundsätzlich alle Maßnahmen, die die Gefahr einer Einschleppung und Verbreitung von Tierseuchen verhindern, zum Schutz der Nutztierhaltung richtig und wichtig sind und vom SLB unterstützt werden. „Dabei sind bei allen neu einzuführenden Maßnahmen aber das Kosten-Nutzen-Verhältnis und deren Praktikabilität zu prüfen, um zu verhindern, dass die Wirtschaftlichkeit der Nutztierhaltung unnötig belastet wird“, so Vogel.

Im Gesprächsverlauf kritisierte der Präsident Exporthemmnisse, insbesondere nach Russland, die dem deutschen Föderalismus im Veterinärrecht geschuldet seien. Diese würden neben der Lebensmittelindustrie vor allem auch den Bauern schaden. In diesem Zusammenhang vertreten die SLB-Mitglieder die Auffassung, dass künftig die zuständige Behörde im Sinne des Gesetzes zur Vorbeugung und Bekämpfung von Tierseuchen nicht das SMS, sondern das Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft (SMUL) sein sollte. Mit einer Neuordnung der Verwaltung nach der Landtagswahl am 31. August wäre nunmehr die Möglichkeit gegeben, das derzeitige Referat 24 im SMS („Allgemeine Angelegenheiten des Veterinärwesens, Tierseuchenbekämpfung, Tierschutz“) in die Zuständigkeit des SMUL zu überführen.

Dr. Koch berichtete über die Möglichkeit der Entgegennahme einer Anzeige im Tierseuchen- oder Verdachtsfall bei Nichterreichbarkeit des Amtsveterinärs über die Leitstellen der Landkreise (Telefonnummer 112). Diese würden dann die erforderlichen Behörden umgehend informieren.

Freistaat in der Pflicht

„Bei seuchenbedingt erforderlichen Tötungsmaßnahmen muss der Freistaat Rahmenvereinbarungen bzw. Vorhalteverträge für jede Tierart mit Dienstleistern erarbeiten und abschließen, da der Tierhalter ab bestimmten Bestandsgrößen dazu nicht in der Lage ist. Eine Delegierung dieser Aufgabe an die Sächsische Tierseuchenkasse lehnt der Berufsstand kategorisch ab“, so der Präsident.

Weitere Themen des Gesprächs waren die Novelle des Arzneimittelgesetzes, die Einführung eines staatlichen Antibiotikamonitorings, die Vergabepraxis von Viehverkehrsverordnungsnummern und die Leistungsfähigkeit der Tierkörperbeseitigungsanlage.

Umfrage: Ferkelkastration



Wie steht es um den Wissens- und Qualifikationsbedarf bezogen auf Alternativen zur betäubungslosen Ferkelkastration?

Zur Umfrage

ANZEIGE

ANZEIGE

ANZEIGE

Diese Webseite verwendet Cookies. Wenn Sie durch unsere Seiten surfen, erklären Sie sich mit unseren Nutzungsbedingungen einverstanden.

Erfahren Sie mehr