Beihilfe zu Dürreschäden: Verfahren läuft

07.11.2018

© Sabine Rübensaat

Vielen Klagen zum Trotz zeigen Landwirtschaftsbetriebe in Sachsen spürbares Interesse an Unterstützung im Rahmen der Verwaltungsvereinbarung für Beihilfen zu Dürreschäden (VV Dürre 2018). Dies zeigten die drei Informationsveranstaltungen der Fördermittelstelle des Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) in Wurzen, Bautzen und Großenhain mit insgesamt rund 250 Teilnehmern sowie zahlreiche telefonische Nachfragen, wie die Leiterin der Stelle, Barbara Fischer, sagte. Rund 20 Anträge waren Ende vergangener Woche eingegangen, parallel liefen Vorbereitungen für zahlreiche weitere Anträge, die im Rahmen des recht aufwendigen Verfahrens gestellt werden müssen. Inzwischen dürften bereits die ersten Gelder an anspruchsberechtigte Betriebe angewiesen worden sein. 

 

Grundvoraussetzung für den Erhalt von Beihilfen ist ein Ertragsrückgang um 30 % in der bodengebundenen Produktion an Marktfrüchten oder Futter. Knackpunkt im Beihilfeverfahren dürfte jedoch der Nachweis der Existenzbedrohung sein, den der Antragsteller erbringen muss: Der Schaden darf nicht durch betriebliche Mittel ausgeglichen werden können (Cashflow 3). Zudem müssen der Betriebsinhaber bzw. seine Gesellschafter mit über 10 % Anteil am Unternehmen auch das eigene Vermögen offenlegen, das bestimmte Bemessungsgrenzen nicht überschreiten darf. Gleiches gilt für den letzten Einkommenssteuerbescheid der einzelnen Gesellschafter. Seitens des Bundes­agrarministeriums seien mit diesen Vorgaben konsequent die Ankündigungen zur Prüfung der einzelbetrieblichen Bedürftigkeit umgesetzt worden, betont Barbara Fischer. 

 

Gegenüber der sächsischen Richtlinie „Krisen und Notstände“ (RL KuN) ersetzt die VV Dürre 2018 statt 80 % nur 50 % des festgestellten Schadens; zudem sind die genannten umfassenden Offenlegungen im Vorfeld notwendig. Vorteilhaft sei jedoch, dass über die Zuwendung an den jeweiligen Betrieb sofort entschieden werde, so die Leiterin der Fördermittelstelle. Zuschüsse nach RL KuN wären lediglich vorläufig ausgezahlt worden, bis im kommenden Jahr die Buchführungsabschlüsse vorgelegen hätten. Die Gefahr hätte bestanden, dass  dann einzelbetrieblich Rückzahlungen fällig geworden wären. 

 

Für Dürrebeihilfen stehen  in Sachsen 44 Mio. € zur Verfügung, die je zur Hälfte von Bund und Freistaat bereitgestellt worden sind.  Als Obergrenze für Beihilfen sind 500.000 € pro Betrieb fest­gelegt worden (Untergrenze: 2.500 €). Anträge sind noch bis 16. November möglich.

 

Weitere Informationen: www.smul.sachsen.de/foerderung 

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