Tierschutz

16.06.2015

© Detlef Finger

In einigen größeren Schweinehaltungsanlagen in Sachsen-Anhalt hat es in jüngerer Vergangenheit Verstöße gegen tierschutzrechtliche Bestimmungen gegeben.

Magdeburg. Bessere tierschutzrechtliche Kontrollen und ausreichend qualifiziertes Personal in den Ställen – das fordert die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag von Sachsen-Anhalt. „Tierschutzrechtliche Vorgaben in Gesetzen und Verordnungen reichen nicht aus. Sie müssen auch durchgesetzt werden können“, sagte die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion, Dorothea Frederking.

 

Für die Grünen belegten die Skandale in mehreren Schweinehaltungsanlagen im Land und bundesweit, dass „die chronisch unterbesetzten Veterinärbehörden allzu oft versagen“. Landwirtschaftsminister Dr. Hermann Onko Aeikens als Verantwortlicher für den Tierschutz habe „jahrelang weggesehen“ und es versäumt, die Kontrollstrukturen rechtzeitig an die stetig größer gewordenen Ställe anzupassen. Die Grünen fordern daher „vollumfängliche und grundsätzlich unangekündigte Kontrollen“, die über kostendeckende Gebühren zu finanzieren sind.

 

Gewerbsmäßige Tierhalter, die mit Tieren Geld verdienen, sollen für die Kontrollen bezahlen. So könne ausreichend Kontrollpersonal in den Veterinärbehörden finanziert werden. Weiterhin sieht die Fraktion Verbesserungspotenzial für den effektiven Vollzug des Tierschutzrechtes, wenn sich die Behörden der Landkreise und Bundesländer untereinander besser koordinieren und die Ergebnisse ihrer Kontrollen austauschen würden. Ferner fordern die Grünen „mehr und qualifiziertes Personal in den Ställen“ – nach einem Personalschlüssel in Abhängigkeit von Art und Anzahl der Tiere einschließlich der Qualifikationsanforderungen an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

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