Landesverordnung zu Wirtschaftsdünger

13.08.2018

© Sabine Rübensaat

Magdeburg/Bernburg. Mitte Juli ist die Verordnung über Aufzeichnungs- und Meldepflichten zum Verbleib von Wirtschaftsdünger des Landes Sachsen-Anhalt (WDüngVerbleibVO LSA) in Kraft getreten. Die Landesverordnung konkretisiert die Aufzeichnungs- und Meldepflichten nach der Verordnung über das Inverkehrbringen und Befördern von Wirtschaftsdünger (WDüngV). Sie regelt, welche Aufzeichnungen (Lieferscheine) beim Abgebenden und Aufnehmenden von Wirtschaftsdünger im Betrieb vorliegen müssen.

 

Wie das Agrarministerium dazu mitteilte, konnten in der Vergangenheit insbesondere Wirtschaftsdüngerimporte aus den Niederlanden, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen nicht korrekt nachverfolgt werden. Ziel der Landesverordnung sei es daher, die Wirtschaftsdüngerströme besser kontrollieren zu können. Zudem steige der „Druck“ zur Abgabe von Wirtschaftsdüngern aus viehstarken Regionen Deutschlands nach Sachsen-Anhalt mit der novellierten Düngeverordnung stetig an.

 

Neu sei, dass der Aufnehmende von Wirtschaftsdünger spätestens vier Wochen nach der Übernahme den Verbleib im Betrieb schlagbezogen dokumentieren muss. Darüber hinaus bestehe für jeden Betrieb, der in der Summe mehr als 200 t Wirtschaftsdünger und sonstige Stoffe im Kalenderjahr abgibt und/oder aufnimmt, eine halbjährliche elektronische Meldepflicht über die verbrachten Mengen an Wirtschaftsdünger sowie deren Nährstoffgehalte. Generell gelte, Meldungen für das erste Kalenderhalbjahr müssen bis 30. September des Jahres erfolgen. Die Meldefrist für das zweite Kalenderhalbjahr ende am 31. März des Folgejahres.  Mit Inkrafttreten der Landesverordnung unterlägen neben den Aufnehmenden von Wirtschaftsdünger nunmehr auch die Abgebenden mit Betriebssitz in Sachsen-Anhalt, auch bei Wirtschaftsdüngertransporten innerhalb von Sachsen-Anhalt, der Meldepflicht. Der Geltungsbereich entsprechend § 1 WDüngV bleibe davon unberührt.

 

Für die elektronische Meldung stehe das „Meldeprogramm Wirtschaftsdünger Sachsen-Anhalt“ unter www.meldeprogramm-sachsen-anhalt.de als Internetanwendung zur Verfügung. Mit dem webbasierten Programm können die notwendigen Angaben erfasst werden. Außerdem biete das Programm die Möglichkeit, Lieferscheine, einzelbetriebliche Meldungsübersichten und Betriebsspiegel zu erstellen und auszudrucken.

 

Die Anmeldung im Programm erfolge mit der ZID/HIT-Betriebsnummer sowie dem dazugehörigen Passwort. Biogasanlagen könnten sich mit der Registriernummer nach der Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsverordnung anmelden. Habe ein Betrieb keine der genannten Betriebs- oder Registriernummern, könne er beim Landesverwaltungsamt entsprechende Anmeldedaten beantragen.

 

Weiterführende Informationen zur Landesverordnung sowie zum Meldeprogramm auf der Internetseite der Landesanstalt für Landwirtschaft und Gartenbau (LLG) unter https://llg.sachsen-anhalt.de/aktuelles/

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