Windkraft: Wertschöpfung vor Ort

19.02.2014

© Frank Schiffner

Windkraftanlagen in der Nähe von Friedland.

Das Ministerium für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung hat eine Richtlinie für die Neuaufstellung, Änderung und Ergänzung Regionaler Raumentwicklungsprogramme (RREP) beschlossen. Nach dem Landesraumentwicklungsprogramm  sind darin Eignungsgebiete für Windenergieanlagen unter Berücksichtigung landeseinheitlicher Kriterien festzulegen.

Die oberste Landesplanungsbehörde hat Hinweise zur Teilfortschreibung der RREP erarbeitet. Darauf aufbauend, werden die RREP bis 2015/16 fortgeschrieben. Flächen, die für die Ausweisung als Windeignungsgebiet prädestiniert sind, werden in den Entwürfen von den Regionalen Planungsverbänden in die öffentlichen Beteiligungen als Vorschläge gegeben und nicht, wie oftmals durch einzelne Projektplaner suggeriert, über deren Nutzungsverträge aufgenommen.

Beispielsweise hat der Regionale Planungsverband Mecklenburgische Seenplatte den Vorentwurf für die Teilfortschreibung des RREP Mecklenburgische Seenplatte freigegeben. Die öffentliche Auslegung des Vorentwurfs findet vom 3. Februar bis 5. Mai 2014 statt. Alle Personen, die von den Planungen betroffen sind, alle Behörden und sonstige öffentliche Stellen können Stellung nehmen. Jeder Grundstückseigentümer hat das Recht während der öffentlichen Beteiligung des Planungsverbandes und nach eigener Abwägung der Landeskriterien zur Ausweisung von Flächen in Windeignungsgebiete, einen Antrag zu stellen beziehungsweise Bedenken zu äußern. Sollten jedoch bereits Nutzungsverträge unterzeichnet worden sein, ist dieses Recht an den Projektplaner übertragen und somit kaum noch vom Eigentümer beeinflussbar. Im Internet ist der Vorentwurf während der Auslegungsfrist unter www.raumordnung-mv.de sowie unter www.region-seenplatte.de einsehbar.

Es können auch Stellungnahmen elektronisch im Rahmen der Onlinebeteiligung unter www.raumordnung-mv.de abgegeben werden. Über die oben genannten Internetseiten erfolgt auch die Abwägungsdokumentation.

Aus Sicht des Bauernverbandes ist es das Ziel, Wertschöpfung vor Ort zu realisieren. Land­wirte, Kommunen und Bürger sollten sich mit Möglichkeiten zur Realisierung von Windenergieprojekten auseinandersetzen. In Begleitung der Aus­weisung von Windflächen entsteht eine Erweiterung oder ein neues Windvorranggebiet. Anschließend wird der BImSch-Antrag vorbereitet und bei Ausweisung der Flächen eingereicht. Parallel dazu sollten die Auswahl des Anlagenherstellers, Wirtschaftlichkeitsberechnungen und die Prüfung des Netzanschlusses erfolgen. Jetzt sollte auch die Frage geklärt werden, mit wem man das ­Projekt verwirklichen will (Bürger, Landeigentümer, Bewirtschafter).

Die Projekte sollten immer gemeinschaftlich umgesetzt und betrieben werden, also in enger Abstimmung zwischen Landeigentümer, Kommune, Bürger und Projektentwickler (eventuell auch Hersteller oder Energieversorger). Der Sitz der Firma sollte vor Ort sein. Projekte, die bei anonymen Fonds landen, sollten der Vergangenheit angehören.

Antje Zibell, LMS Landwirtschaftsberatung, Tel. (01 62) 1 38 80 15,
Frank Schiffner, Bauernverband MV, Tel. (03 95) 4 30 92 23



Bauernverband Mecklenburg-Vorpommern

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