Meldepflichten für Wirtschaftsdünger

04.11.2016

© Sabine Rübensaat

Wer mehr als 200 t Wirtschaftsdünger im Kalenderjahr abgibt, befördert, aufnimmt oder verwertet, muss dies nun aufzeichnen.F

Am 22. Oktober trat die Landesverordnung zu den Aufzeichnungs- und Meldepflichten von Wirtschaftsdünger, kurz Wirtschaftsdüngermeldeverordnung, in Kraft. Für die Umsetzung wurde eine Datenbank eingerichtet. Sie wird die Datenverwaltung vereinfachen und betriebliche Auswertungen ermöglichen.

 

Ab 200 Tonnen im Kalenderjahr


Die Landesverordnung konkretisiert die Verordnung über das Inverkehrbringen und Befördern von Wirtschaftsdünger, die 2010 von der Bundesregierung erlassen wurde. Danach ist jeder Betrieb, egal ob Landwirt, gewerb­licher Tierhalter oder Biogasanlagenbetreiber, der mehr als 200 t Wirtschaftsdünger im Kalenderjahr abgibt, befördert, aufnimmt oder verwertet, dazu verpflichtet, Aufzeichnungen zu führen und bestimmten Melde- und Mitteilungspflichten nachzukommen.


Mit der Bundesverordnung kann aktuell aber nur unter erheblichem Verwaltungsaufwand nachvollzogen werden, welche Mengen Wirtschaftsdünger landesweit tatsächlich wann in welche Betriebe verbracht werden. Mit Blick auf das erklärte Ziel, die Nitratbelastung von Grund- und Oberflächengewässern zu verringern, sind großflächige und rasche Informationen über Nährstoffströme allerdings unerlässlich, verlautete aus dem Agrar- und Umweltministerium.
Zudem sei davon auszugehen, dass mit der bevorstehenden Verabschiedung der Novelle der Düngeverordnung der Wirtschaftsdüngerhandel deutschlandweit und damit auch in Mecklenburg-Vorpommern zunehmen wird. Grund dafür sei die begründete Annahme, dass in der novellierten Düngeverordnung die Ausbringezeiten verkürzt werden und sich die Ausbringemenge durch die Einberechnung von Gärresten in die 170-kg-Grenze für Wirtschaftsdünger reduziere. Der Anfall an Wirtschaftsdüngern bleibe jedoch gleich.

 

Nur noch in elektronischer Form


Die Landesverordnung regelt, dass den bereits auf Bundesebene festgelegten Aufzeichnungs- und Meldepflichten grundsätzlich nur noch in elektronischer Form nachgekommen werden soll, die bisherige sowohl für Landwirte als auch die Verwaltung aufwendige Papierform entfällt. Inhaltlich schreibt die neue Landesverordnung – anders als die Bundesverordnung – kürzere Termine für die Aufzeichnungs- und Meldepflichten vor.


Zur Umsetzung der Landesverordnung wurde ein elektronisches Meldeverfahren, ähnlich wie das Herkunftssicherungs- und Informationssystem für Tiere (HIT), installiert. Betreiber der Datenbank ist die zuständige Stelle für Landwirtschaftliches Fachrecht und Beratung (LFB) bei der LMS Agrarberatung GmbH in Rostock.


Die LFB wird in den kommenden Monaten landesweit zu Schulungen zum Umgang mit der Datenbank einladen.

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