Klage gegen Schweinemastanlage erfolgreich

19.10.2017

© Sabine Rübensaat

Das Verwaltungsgericht Potsdam hat die Genehmigung für die Schweinemastanlage Haßleben in der Uckermark mit 37 000 Tierplätzen am 16. Oktober 2017 in mündlicher Verhandlung mit Urteil aufgehoben. Das Verwaltungsgericht verhandelte über die Rechtmäßigkeit des Genehmigungsbescheids des Landesamtes für Umwelt Brandenburg (früher LUGV) vom 20. Juni 2013.


Aus Sicht der Richter ist die Anlage schon aus Gründen des Bauplanungsrechts nicht zulässig. Klagende Verbände waren der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland, Landesverband Brandenburg (BUND), der Naturschutzbund Deutschland, Landesverband Brandenburg (NABU) sowie der Deutsche Tierschutzbund. Die Kläger werden u.a. unterstützt von der Bürgerinitiative „Kontra Industrieschwein“, der Albert-Schweitzer-Stiftung für unsere Mitwelt und dem Landestierschutzverband Brandenburg. Beendet ist der jahrelange Streit damit aber nicht. Das Umweltamt und der Investor haben angekündigt, dass sie Berufung einlegen werden.

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