Hilfen für Witterungsschäden

17.08.2017

© Sabine Rübensaat

Wie bei anderen Extremereignissen in Brandenburgs Landwirtschaft gilt auch diesmal der Grundsatz, dass wir unsere Bauern und Gärtner, die mit den Wetterunbilden wirtschaften müssen, nicht alleine lassen.“ Dies ­betonte Agrar- und Umweltstaatssekretärin Carolin Schilde in Potsdam. Das Agrar- und Umweltministerium hatte Mitarbeiter der Landwirtschaftsämter der Kreise beziehungsweise kreisfreien Städte sowie Vertreter landwirtschaftlicher Berufsverbände über das weitere Verfahren für die Umsetzung der Richtlinie zur Gewährung finanzieller Unterstützung zur Minderung von Einkommensverlusten aufgrund der diesjährigen Witterungsverhältnisse informiert. Verabredet wurde, die rechtlichen, organisatorischen und finanziellen Voraussetzungen für Zahlungen an Landwirte und Gärtner zu schaffen, die durch Frostschäden oder lang anhaltende Niederschläge erhebliche Einkommensverluste hinnehmen müssen.


Vorab muss für die Regionen die amtliche Feststellung von Extrem­ereignissen aufgrund allgemeinverbindlicher Kriterien – durch das Ministerium mit dem Deutschen Wetterdienst – erfolgen. Nach den Regularien der EU können betroffene Agrarunternehmen dann einen teilweisen Schadensausgleich aufgrund extremer Wetterereignisse erlangen. Hierfür müssen die Antragsteller Unterlagen beibringen, wie hoch die Schäden sind. Anträge können nur Betriebe stellen, die Verluste von mindestens 30 %, bezogen auf den durchschnittlichen wirtschaftlichen Ertrag der vergangenen drei Jahre, nachweisen können.


In den Kreisen erfolgt jetzt die Erfassung der Frostschäden vom April, von denen vor allem Gartenbaubetriebe betroffen waren, sowie die vorläufige Erfassung der landwirtschaftlichen Schäden, verursacht durch starke und anhaltende Regenfälle im ­Juli. Ziel ist, bis zum Ende des Monats einen ersten Überblick über die Höhe der zu erwartenden Anträge zu bekommen, um dann die finanziellen Mittel mit dem Finanzministerium, gegebenenfalls auch mit dem Landtag abzustimmen.


Eine genauere Darstellung der Schäden wird sich in vielen Betrieben erst zum Ende der Erntesaison ergeben. Die konkretisierten Daten werden dann in die eigentlichen Antragstellungen einfließen, die Anfang Oktober beginnen. Ebenfalls noch nicht abgeschlossen sind die Abstimmungen auf Bundesebene. Sollten die Abfragen eine Betroffenheit vieler Bundesländer ergeben, könnten die Wetterunbilden auch als nationales Schadensereignis eingestuft werden. Brandenburg bemüht sich weiterhin um die Unterstützung des Bundes.


Um überhaupt  Hilfen an Landwirte auszureichen, muss das Land eine Rechtsgrundlage in Form einer Richtlinie erarbeiten und bestätigen lassen. Deren Inhalte wurden im Entwurf vorgestellt – wie auch das Antragsformular, das Landwirte und Gärtner ausfüllen müssen. Da viele Landwirte auch in den kommenden Wochen nicht auf ihre Flächen kommen, ergeben sich Fragen bei der Umsetzung von Vorgaben aus den Agrarumweltprogrammen, dem Greening oder auch bei der Düngung. Um mögliche Anlastungen zu vermeiden, hat das Land einen FAQ-Katalog erarbeitet, der über die Homepage des Ministeriums abrufbar ist:

 

http://www.mlul.brandenburg.de/cms/media.php/lbm1.a.3310.de/FAQ-Behandlung-witterungsbedingter-Haertefaellen.pdf

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