Bodenmarkt regulieren

20.07.2015

© BauernZeitung

Im Wettbwerb um die Agrarflächen im Land schaltet sich Landwirtschaftsminister Jörg Vogelsänger ein. Er legte einen Fünf-Punkte-Plan zum Bodenmarkt vor, mit dem er die heimische Landwirtschaft stärken will. Der Plan sieht etwa die Erarbeitung eines Erlasses zur vorrangigen Berücksichtigung ortsansässiger Landwirte bei Flächenverkäufen vor. Zudem will Vogelsänger eine gesetzliche Erbschaftsregelung für Landwirte in Brandenburg nach dem Vorbild der Höfeordnung prüfen. Verbesserung strebt der Minister bei der Unterstützung für Junglandwirte, arbeitsintensiven sowie ökologisch wirtschaftenden Betrieben an. Auch eine Strategie zur Reduzierung des Flächenverbrauchs soll erarbeitet werden.

Vogelsänger begründete sein Vorgehen mit den Bodenmarktbedingungen, die sich seit Jahren verschärft hätten. Ursache sei u. a. die Verknappung landwirtschaftlicher Nutzfläche beziehungsweise der Flächenerwerb durch finanzkräftige Investoren, die keinen Bezug zur Landwirtschaft besäßen. In der Folge müssten ortsansässige Landwirte mit steigenden Bodenpreisen klarkommen oder hätten oft das Nachsehen beim Flächenerwerb und bei der Pacht, so Vogelsänger.

Gemeinsam mit dem Landesbauernverband (LBV), dem Bauernbund Brandenburg, dem Grundbesitzerverband, dem Landesfischereiverband und dem Forum Natur Brandenburg habe sich die Landesregierung nun auf einen Weg für zeitnahe Verbesserungen geeinigt, erläuterte der Minister.

Entzug von Agrarland mindern

Nach seiner Darstellung werde das Maßnahmenpaket dazu beitragen, bessere Kauf- und Pachtbedingungen für die ortsansässigen Landwirte durchzusetzen. Außerdem verspricht man sich, den Verbrauch von landwirtschaftlichen Flächen für andere Zwecke zu mindern und die Transparenz auf dem Bodenmarkt im Land zu erhöhen.

Der LBV begrüßte das geplante Maßnahmenpaket des Ministers und lobte insbesondere die angekündigte Junglandwirteförderung. Nach Einschätzung des Verbandes hätten sich viele Regelungen des Grundstückverkehrsgesetzes nicht als wirkungsvoll genug erwiesen, um die ortsansässigen Landwirte
zu stärken. Weder sei es gelungen, den Flächenaufkauf  außerlandwirtschaftlicher Investoren wirksam zu kontrollieren noch diesen einzudämmen. Bestes Beispiel dafür sei die KTG Agrar SE, die sich jetzt einen chinesischen Investor ins Boot geholt habe, kritisierte der LBV. Man erwarte, künftig bessere Handlungsoptionen zur Verfügung zu haben, um gerade die Landwirte vor Ort zu stärken, die für die Region, für die ländliche Entwicklung und für Arbeitsplätze stünden und Verantwortung übernähmen. Nur eine regional verankerte Landwirtschaft könne Zukunft haben, so der LBV.

Als wichtiges Problem am Bodenmarkt nannte der Landesbauernverband auch den Flächenentzug durch Infrastruktur-, Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen. Er verwies auf wachsende Bewirtschaftungseinschränkungen durch Naturschutzauflagen. Hier fordert der LBV eine bessere Sicherung landwirtschaftlicher Flächen für die Agrarprodukten.

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