Alleingang des BVL?
Berlin. In Bezug auf das Ruhenlassen des Gerichtsverfahrens gegen das Gentechnikmais-Anbauverbot (BauernZeitung 8/2010, S. 13) verdichten sich Hinweise, dass das Vorgehen der beteiligten Behörden wenig koordiniert ist. Während seitens des Agrarkonzerns Monsanto die Rede von klärenden Gesprächen mit dem Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) als Klagegegner ist, zeigte sich die zuständige Staatssekretärin Julia Klöckner in einer Befragung der Bundesregierung durch die SPD-Fraktion dazu uniformiert. Das ist insofern problematisch, als dass das BVL der Aussetzung eines Verfahrens zugestimmt hat, dessen Entscheidung richtungsweisend für den Umgang mit der Gentechnik gewesen wäre und in dem Monsanto im Eilverfahren 2009 bereits unterlegen war. Fachleute befürchten, dass Mon810 bald eine EU-Zulassung bekommen und dann so auf deutsche Felder gelangen könnte. AgE
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